05. September 2017

Besser4!

25. April 2017

Bremen: Volksentscheid über Wahlperiode am 24. September?

Kategorie: LV Bremen/Niedersachsen / Bremen, LV Bremen/Niedersachsen / Bremerhaven

In Bremen hat vor einigen Wochen der Koalitionsausschuss getagt und über strittige Themen entschieden. Unter anderem ist nun klar, dass am 24. September ein Volksentscheid über die Verlängerung der Wahlperiode stattfinden soll.[weiter...]

11. April 2017

Transparenz in Niedersachsen: Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Landesregierung

Kategorie: LV Bremen/Niedersachsen / Niedersachsen

Lesen Sie unsere Stellungnahme zum geplanten Informationszugangsgesetz in Niedersachsen (Transparenzgesetz), die Open Knowledge Foundation, Transparency Deutschland und Mehr Demokratie e.V. gemeinsam verfasst haben (PDF, sechs Seiten).[weiter...]

11. April 2017

Bremen: Parlamentsausschuss plant Änderungen am Wahlrecht zwecks Erhöhung der Wahlbeteiligung

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Paul Tiefenbach berichtet über den seit einigen Monaten tagenden Bürgerschaftsausschuss zur Wahlrechtsreform. Zur Debatte steht eine Änderung des 2006 eingeführten Wahlrechts sowie Maßnahmen zur Erhöhung der Wahlbeteiligung.[weiter...]

22. März 2017

Direkte Demokratie - nix los in Bremen und Niedersachsen

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In Sachen direkter Demokratie ist wenig los in Bremen und Niedersachsen. Das zeigt der heute veröffentlichte Volksbegehrens-Bericht.[weiter...]

22. März 2017

Auch Bürgerbegehren in Emden erfolgreich

Kategorie: LV Bremen/Niedersachsen / Niedersachsen

Nachdem letzte Woche verkündet wurde, dass das Auricher Bürgerbegehren gegen die geplante Zentralkilinik in Georgsheil genügend Unterschriften gesammelt hat, wurde am Montag auch das Ergebnis in Emden ermittelt. Auch hier reichten die Unterschriften aus, es wird wohl zum Bürgerentscheid kommen.[weiter...]

17. März 2017

Bürgerbegehren im Landkreis Aurich erfolgreich

Kategorie: LV Bremen/Niedersachsen / Niedersachsen

Die Unterschriften für das Bürgerbegehren zum Erhalt der Kliniken in Norden und Aurich sind fertig geprüft und es liegen genügend Unterschriften vor, so dass es zum Bürgerentscheid kommen kann.[weiter...]

10. März 2017

Bürgerbegehren in Clausthal-Zellerfeld: Bürger wollen beim Tourismuskonzept mitmischen

Kategorie: LV Bremen/Niedersachsen / Niedersachsen

In Clausthal-Zellerfeld wollen Bürgerinnen und Bürger über die touristische Zukunft ihres Ortes mitentscheiden. Ein Bürgerbegehren soll verhindern, dass das Tourismus-Marketing europaweit ausgeschrieben wird.[weiter...]

10. März 2017

Bürgerbegehren in Hambergen - Ziel ist Erhalt der Grundschule in Ströhen

Kategorie: LV Bremen/Niedersachsen / Niedersachsen

In Hambergen im Landkreis Osterholz wurde jetzt ein Bürgerbegehren gestartet. Ziel ist der Erhalt einer Grundschule im Ortsteil Ströhen, deren Schließung der Rat am 23. Februar beschlossen hatte. [weiter...]

02. März 2017

Transparenz: Bremen top, Niedersachsen flop

Kategorie: LV Bremen/Niedersachsen / Niedersachsen

Niedersachsen ist Schlusslicht – Bremen bei Transparenz bundesweit dritter. Während in Niedersachsen auch mit dem geplanten Gesetz nur bescheidene Transparenz erreicht wird, ist Bremen schon viel weiter. Aber auch hier gibt es Nachbesserungsbedarf. [weiter...]

23. Februar 2017

Bürgerbegehren: Erfolge und Mißerfolge in einer Woche

Kategorie: LV Bremen/Niedersachsen / Niedersachsen

Diese Woche gab es Neuigkeiten zu in Niedersachsen laufenden Bürgerbegehren. So scheiterten zwei Bürgerbegehren in Hameln am Unterschriftenquorum und ein Bürgerbegehren in Garbsen war ohne Unterschriftensammlung erfolgreich. Und in Bad Nenndorf scheint ein Bürgerentscheid aus 2013 nun endlich umgesetzt zu werden...[weiter...]

Mehr Demokratie ist der Motor für Volksabstimmungen und ein besseres Wahlrecht. Jede Stimme zählt gleich und jeder Mensch hat das Recht, sich zu beteiligen. Dafür setzen wir uns ein.
3-Minuten-Info

Pressemitteilungen

25. September 2017

Bremen zeigt, wie es geht: Bürger stimmen selbst über Verlängerung der Wahlperiode ab [weiter...]

Aktuell in den Medien

20. September 2017

Weser-Kurier: Kommentar über den Volksentscheid Die Mehrheit verpasst eine Chance [weiter...]

Aktuelle Bürgerbegehren

Übersicht aller laufenden Bürgerbegehren in Niedersachsen.

Mehr Demokratie-Termine

04.11.2017

Landestreffen Bremen/Niedersachsen

Bremen
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16.11.2017

Arbeitskreis Europa/Welt

Hannover
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25.11.2017

Arbeitskreis Wahlrecht

Hannover
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