15. Juni 2017

Buch „Demokratie – Die Unvollendete“

07. August 2017

Aufruf: Europa in die Hand der Bürger - jetzt!

06. Oktober 2017

Jetzt ist die Zeit: Volksentscheid. Bundesweit.

02. März 2017

Transparenz: Bremen top, Niedersachsen flop

Kategorie: LV Bremen/Niedersachsen / Niedersachsen

Niedersachsen ist Schlusslicht – Bremen bei Transparenz bundesweit dritter. Während in Niedersachsen auch mit dem geplanten Gesetz nur bescheidene Transparenz erreicht wird, ist Bremen schon viel weiter. Aber auch hier gibt es Nachbesserungsbedarf. [weiter...]

23. Februar 2017

Bürgerbegehren: Erfolge und Mißerfolge in einer Woche

Kategorie: LV Bremen/Niedersachsen / Niedersachsen

Diese Woche gab es Neuigkeiten zu in Niedersachsen laufenden Bürgerbegehren. So scheiterten zwei Bürgerbegehren in Hameln am Unterschriftenquorum und ein Bürgerbegehren in Garbsen war ohne Unterschriftensammlung erfolgreich. Und in Bad Nenndorf scheint ein Bürgerentscheid aus 2013 nun endlich umgesetzt zu werden...[weiter...]

17. Februar 2017

Klinik-Bürgerbegehren: Unterschriften für zwei Bürgerbegehren eingereicht.

Kategorie: LV Bremen/Niedersachsen / Niedersachsen

Für die Bürgerbegehren der Zentralklinikums-Gegner im Landkreis Aurich und der Stadt Emden wurden jetzt die Unterschriften beim Landkreis eingereicht. Nun ist ein Bürgerentscheid noch vor den Sommerferien möglich.[weiter...]

31. Januar 2017

Transparenzgesetz Niedersachsen: Es geht voran!

Kategorie: LV Bremen/Niedersachsen / Niedersachsen

Bereits Anfang 2013 hatte die rot-grüne Landesregierung versprochen ein Transparenzgesetz nach Hamburger Vorbild zu schaffen. Nun wurde der Gesetzentwurf von der Landesregierung beschlossen. Im Laufe des Jahres dürfte das Gesetz also endlich in Kraft treten![weiter...]

27. Januar 2017

Warum und wie Behörden Auskunft geben müssen!

Kategorie: LV Bremen/Niedersachsen / Bremen, LV Bremen/Niedersachsen / Bremerhaven

Sie interessieren sich für das jährliche Einkommen Ihres Bürgermeisters? Für ein Gutachten zu einer neuen Brücke oder Straße in der Nachbarschaft? Dafür, wie häufig Politiker Ihres Wahlbezirks tatsächlich bei Abstimmungen aufgetaucht sind? Oder für die jährlichen Kosten der Stadtbibliothek? Wie sie diese Informationen bekommen, erfahren Sie in einem Workshop in Bremen.[weiter...]

20. Dezember 2016

Bad Nenndorf - Wird Kurhaus-Bürgerentscheid noch umgesetzt?

Kategorie: LV Bremen/Niedersachsen / Niedersachsen

Im Jahr 2013 sprachen sich Bürgerinnen und Bürger für den Erhalt des Kurhauses aus. Der Stadtrat wollte das Gebäude eigentlich abreissen. Über drei Jahre später ist der Bürgerentscheid immer noch nicht umgesetzt. Es wird sogar darüber diskutiert, das Kurhaus doch abzureißen.[weiter...]

16. Dezember 2016

Windhundrennen mit harten Bandagen

Kategorie: LV Bremen/Niedersachsen / Niedersachsen

Im Landkreis Aurich und in der Stadt Emden wurden am Dienstag jeweils zwei Bürgerbegehren zu der im Ort Georgsheil geplanten Zentralklinik für zulässig erklärt. Sowohl Gegner als auch Befürworter haben Bürgerbegehren gestartet. Die Zentralklinik in Georgsheil soll die bisherigen Klinik-Standorte in Emden, Aurich und Norden ersetzen. Nun laufen in Ostfriesland vier Bürgerbegehren, die sich um die Zentralklinikums-Pläne drehen.[weiter...]

16. Dezember 2016

Garbsen: Bürgerbegehren zuende, Badepark bleibt erhalten

Kategorie: LV Bremen/Niedersachsen / Niedersachsen

In Garbsen kann ein kürzlich gestartetes Bürgerbegehren wieder beendet werden, weil der Rat diese Woche überraschend dem Anliegen des Bürgerbegehren entsprochen und die Sanierung des Badeparks beschlossen hat.[weiter...]

16. November 2016

Volksentscheidsranking vorgestellt: Niedersachsen steht still

Kategorie: LV Bremen/Niedersachsen / Niedersachsen

Niedersachsen steht schlecht da, wenn es um die Spielregeln für Volks- und Bürgerbegehren geht. Es landet im Bundesländer-Vergleich auf dem viertletzten Platz. Dies ist das Ergebnis des heute in Hannover vorgestellten Volksentscheidsrankings des Vereins Mehr Demokratie.[weiter...]

10. November 2016

Krankenhaus-Bürgerbegehren in Emden und im Landkreis Aurich vor Start!

Kategorie: LV Bremen/Niedersachsen / Niedersachsen

In Emden und im Landkreis Aurich wurden am Mittwoch und Donnerstag Bürgerbegehren angezeigt, die sich gegen die Errichtung einer Zentralklinik in Georgsheil richten. In beiden Fällen ist es der zweite Anlauf.[weiter...]

Mehr Demokratie ist der Motor für Volksabstimmungen und ein besseres Wahlrecht. Jede Stimme zählt gleich und jeder Mensch hat das Recht, sich zu beteiligen. Dafür setzen wir uns ein.
3-Minuten-Info

Pressemitteilungen

25. September 2017

Bremen zeigt, wie es geht: Bürger stimmen selbst über Verlängerung der Wahlperiode ab [weiter...]

Aktuell in den Medien

10. Oktober 2017

Emder Zeitung: Beschwerde gegen Ratsbeschluss [weiter...]

Aktuelle Bürgerbegehren

Übersicht aller laufenden Bürgerbegehren in Niedersachsen.

Mehr Demokratie-Termine

04.11.2017

Landestreffen Bremen/Niedersachsen

Bremen
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16.11.2017

Arbeitskreis Europa/Welt

Hannover
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25.11.2017

Arbeitskreis Wahlrecht

Hannover
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