In Ebstorf fand am Sonntag der erste Bürgerentscheid in der Geschichte der Gemeinde statt. Entschieden wurde über die Zukunft eines alten Gebäudes. Vor Ort ist es als "Kaufhaus Kort" bekannt. Eine deutliche Mehrheit stimmte gegen den Erhalt.

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Neues von der direkten Demokratie in Niedersachsen: In Schwülper wird eine Skate-Anlage gebaut, um einen Bürgerentscheid abzuwenden. Im Landkreis Grafschaft Bentheim wird ein Bürgerentscheid abgehalten, damit eine Eissporthalle errichtet werden kann. In Bergen startet die Bürgermeisterin ein Bürgerbegehren. Und es gibt mal wieder eine Abstimmung über den Erhalt eines alten Gebäudes, diesmal in Ebstorf.

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Vier Veranstaltungen umfasste unsere Veranstaltungsreihe „Klimaneutralität in Osnabrück und Niedersachsen“, die unser Landesverband zusammen mit dem Klimanetzwerk Osnabrück Ende 2022 / Anfang 2023 organisierte. Die Leitfragen: Wie treiben Bürgerinnen und Bürger den Klimaschutz auf kommunaler Ebene voran? Welche Rolle können Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie dabei spielen? Von drei der Veranstaltungen gibt es Aufzeichnungen, die Sie sich auf Youtube anschauen können.

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Aktivisten der „Letzten Generation“ (Wikipedia (CC BY-SA 4.0))

Oberbürgermeister Onay hat einen „Deal“ mit der „Letzten Generation“ abgeschlossen: Die Aktivistinnen und Aktivisten verzichten in Hannover auf weitere Anklebeaktionen. Im Gegenzug schreibt der Politiker einen Brief. Andere Aktive erreichten in der Landeshauptstadt für das Klima weit mehr – mit den Mitteln der direkten Demokratie. Ein Vergleich der beiden Klima-Deals von Hannover

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2020 war ein Jahr Rekordjahr der Bürgerentbegehren in Niedersachsen. Es folgte ein Rekordjahr der Bürgerentscheide. 2022 dann ein jäher Rückgang. Warum das kein Grund zur Panik ist, erklärt uns Mehr-Demokratie-Landessprecher Dirk Schumacher.

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Mehr Demokratie ist der Motor für Volksabstimmungen und ein besseres Wahlrecht. Jede Stimme zählt gleich und jeder Mensch hat das Recht, sich zu beteiligen. Dafür setzen wir uns ein.
3-Minuten-Info

Pressemitteilungen

Göttingen: Unterschriften für zwei Bürgerbegehren eingereicht [weiter...]

Aktuelle Bürgerbegehren (Stand: 02.02.2024)

Übersicht aller laufenden Bürgerbegehren in Niedersachsen.

Mehr Demokratie-Termine

07.03.2024

Die Demokratie braucht uns!

Vechta
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16.03.2024

Landestreffen Bremen/Niedersachsen

Bremen
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