Neues von der direkten Demokratie in Niedersachsen: In Schwülper wird eine Skate-Anlage gebaut, um einen Bürgerentscheid abzuwenden. Im Landkreis Grafschaft Bentheim wird ein Bürgerentscheid abgehalten, damit eine Eissporthalle errichtet werden kann. In Bergen startet die Bürgermeisterin ein Bürgerbegehren. Und es gibt mal wieder eine Abstimmung über den Erhalt eines alten Gebäudes, diesmal in Ebstorf.

Vier Veranstaltungen umfasste unsere Veranstaltungsreihe „Klimaneutralität in Osnabrück und Niedersachsen“, die unser Landesverband zusammen mit dem Klimanetzwerk Osnabrück Ende 2022 / Anfang 2023 organisierte. Die Leitfragen: Wie treiben Bürgerinnen und Bürger den Klimaschutz auf kommunaler Ebene voran? Welche Rolle können Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie dabei spielen? Von drei der Veranstaltungen gibt es Aufzeichnungen, die Sie sich auf Youtube anschauen können.

Oberbürgermeister Onay hat einen „Deal“ mit der „Letzten Generation“ abgeschlossen: Die Aktivistinnen und Aktivisten verzichten in Hannover auf weitere Anklebeaktionen. Im Gegenzug schreibt der Politiker einen Brief. Andere Aktive erreichten in der Landeshauptstadt für das Klima weit mehr – mit den Mitteln der direkten Demokratie. Ein Vergleich der beiden Klima-Deals von Hannover

2020 war ein Jahr Rekordjahr der Bürgerentbegehren in Niedersachsen. Es folgte ein Rekordjahr der Bürgerentscheide. 2022 dann ein jäher Rückgang. Warum das kein Grund zur Panik ist, erklärt uns Mehr-Demokratie-Landessprecher Dirk Schumacher.

Bürgerbegehren sind ein guter Ansatz, um die Wärmewende in den Kommunen voranzutreiben – insbesondere in Niedersachsen. Wir haben zu diesem Thema einen Podcast produziert und eine Veranstaltung organisiert.