Unser Landesvorstand Paul Tiefenbach antwortet auf den Weser-Kurier-Artikel Volksentscheide müssen eine Ausnahme bleiben.

Die Amtszeiten von Bürgermeistern und Landräten sind in der Diskussion. Dirk Schumacher ordnet die Debatte ein

In Ebstorf fand am Sonntag der erste Bürgerentscheid in der Geschichte der Gemeinde statt. Entschieden wurde über die Zukunft eines alten Gebäudes. Vor Ort ist es als "Kaufhaus Kort" bekannt. Eine deutliche Mehrheit stimmte gegen den Erhalt.

Neues von der direkten Demokratie in Niedersachsen: In Schwülper wird eine Skate-Anlage gebaut, um einen Bürgerentscheid abzuwenden. Im Landkreis Grafschaft Bentheim wird ein Bürgerentscheid abgehalten, damit eine Eissporthalle errichtet werden kann. In Bergen startet die Bürgermeisterin ein Bürgerbegehren. Und es gibt mal wieder eine Abstimmung über den Erhalt eines alten Gebäudes, diesmal in Ebstorf.

Vier Veranstaltungen umfasste unsere Veranstaltungsreihe „Klimaneutralität in Osnabrück und Niedersachsen“, die unser Landesverband zusammen mit dem Klimanetzwerk Osnabrück Ende 2022 / Anfang 2023 organisierte. Die Leitfragen: Wie treiben Bürgerinnen und Bürger den Klimaschutz auf kommunaler Ebene voran? Welche Rolle können Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie dabei spielen? Von drei der Veranstaltungen gibt es Aufzeichnungen, die Sie sich auf Youtube anschauen können.