Tag für die Demokratie 15. November

Seit Monaten arbeiten wir auf diesen Tag hin! Am 15. November schaffte der Aktionskünstler John Quigley mit hunderten von Menschen ein lebendiges Kunstwerk unter dem Titel „Democracy for Future“. Anlass für die Aktion ist der Bürgerrat Demokratie: 160 geloste Menschen haben Vorschläge zur Stärkung der Demokratie entwickelt. Jetzt wurden sie an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und die Bundestagsfraktionen übergeben. Aus den Einwohnermelderegistern geloste Menschen, die die ganze Bandbreite der Bevölkerung abbilden, entwickelten Lösungen zu einer komplexen Frage. Das ist neu für Deutschland und damit setzen wir einen Impuls zur Weiterentwicklung der Demokratie.

Doch der Reihe nach. Waren Sie schon mal Teil eines Kunstwerks?

“Natürlich”, würde John Quigley jetzt antworten, “Jeder Mensch ist Gestalter des eigenen Umfelds und der Gesellschaft.” Der in den USA lebende Künstler macht mit seinen Aerial Art-Bildern,die Kreativität und Gestaltungsmacht jedes einzelnen Menschen und der Gemeinschaft wahrnehmbar.

160 Menschen durften gerade erleben, wie sie zu Gestalterinnen und Gestaltern der Politik werden: Sie waren ausgelost als Teilnehmende am Bürgerrat Demokratie und haben zusammen an vier Tagen Vorschläge zur Stärkung der Demokratie erarbeitet. 

Direkt vor der Übergabe an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble lassen wir ein großes Kunstwerk auf der Wiese vor dem Reichstag entstehen. Ein Symbol für unsere Gestaltungskraft als Bürgerinnen und Bürger - ein Symbol für die Demokratie unter dem Motto “Democracy for Future”.

Seit Jahren schafft John Quigley monumentale Bilder zu drängenden politischen Themen. Der Bürgerrat Demokratie und die Idee der Mitbestimmung haben ihn inspiriert, nach Deutschland zu kommen und ein Kunstwerk für die Demokratie zu schaffen.
 
Die Kernforderungen des Bürgerrats sind:

  • die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen,
  • das Einsetzen weiterer geloster Bürgerräte zu bundespolitischen Themen
  • und die Einrichtung einer eigenen Stabsstelle für Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie
  • zudem soll ein Lobbyregister geschaffen werden

„Unsere bewährte repräsentative Demokratie soll durch eine Kombination von Bürgerbeteiligung und Volksentscheiden auf Bundesebene ergänzt werden“, mit dieser Empfehlung gibt der Bürgerrat eine klare Antwort auf die im Koalitionsvertrag festgehaltene Fragestellung, zu der die große Koalition eine eigene Expertenkommission versprochen hat.

Gemeinsam mit Schäuble nehmen Vertreterinnen und Vertreter aller Bundestagsfraktionen das Bürgergutachten entgegen.

"Das Experiment ist geglückt!", sagt unsere Vorstandssprecherin Claudine Nierth, die gemeinsam mit der Schöpflin Stiftung den Bürgerrat Demokratie initiiert hatte. Unterstützt wird das Projekt auch von der Stiftung Mercator. Die Durchführung lag in den Händen der Institute nexus und IFOK.

Zudem haben wir von Mehr Demokratie zusammen mit mehr als 20 Partnerorganisationen aus der ganzen Welt einen offenen Brief unterzeichnet, um unsere nationalen Regierungen aufzufordern, zufällig ausgewählte Bürgerversammlungen einzurichten. Wenn Bürgerinnen und Bürger an Entscheidungsprozessen beteiligt werden, stärkt das die Demokratie!

Die Empfehlungen des Bürgerrates Demokratie finden in der Bevölkerung breite Unterstützung. Dies zeigt eine aktuelle CIVEY-Umfrage. Danach finden 70,3 Prozent der Teilnehmenden, dass die parlamentarische Demokratie in Deutschland durch mehr Mitwirkungsmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger ergänzt werden sollte. 66,9 Prozent sind dafür, dass Bürger per Volksentscheid einen Gesetzentwurf stoppen können. 64,1 Prozent befürworten die Einführung von Bürgerräten, die für die Politik Lösungsvorschläge zu strittigen politischen Fragen erarbeiten.

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