"Europa - Nicht ohne uns!"

Bericht über die EU-Vortragstour in Niedersachsen und Bremen

 

Tourdaten

In den vergangenen Monaten haben Mitglieder und Aktive unseres Landesverbandes gemeinsam mit einem Referenten des Bundesvereins eine Vortragstour zum Thema EU-Verfassung durch Niedersachsen und Bremen organisiert. Die Tour begann Ende Mai in Braunschweig, führte uns Ende Juni innerhalb von drei Tagen in die Städte Osnabrück, Oldenburg und Bremen, bevor Anfang Juli nach einem Stop in Bremerhaven die Landeshauptstadt Hannover den Schlusspunkt bildete.

Wenn schon, denn schon...

...dachten wir uns bei der Planung. Unser Referent, Michael Efler, reiste immerhin extra aus Berlin an, um über Europa bzw. die Inhalte der sogenannten Europäischen Verfassung zu berichten. Wennn wir also schon für einen Abendvortrag zu den Veranstaltungsorten reisen würden, können wir doch einfach früher in den Zug steigen und einen Infostand in der Innenstadt anbieten. Und wenn wir schon beklagen, dass sowohl auf der Bundes-, als auch auf europäischer Ebene zu viele Entscheidungen über die Köpfe der Menschen hinweg getroffen werden, müssen wir es besser machen.

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Bei uns sind die Bürgerinnen und Bürger der Souverän

Um es besser zu machen, müsen wir die Menschen vor Ort mit ins Boot holen. Immerhin spricht sich Umfragen zufolge regelmäßig eine klare Mehrheit der Deutschen für Volksabstimmungen aus. Ob das auch beim Thema EU-Verfassung der Fall sein würde, wollten wir während unserer Städtetour testen. So bestand unser Infostand nicht wie üblich nur aus einem Tisch und unseren Materialien, sondern zusätzlich rollten wir einen vier Meter langen roten Teppich aus, auf dem sich jede und jeder wie der wahre Souverän fühlen durfte. Am Ende des Teppichs standen zwei Urnen zur Auswahl und warteten auf Passanten, die sich an der Abstimmung beteiligen wollten. Kleine, unseren Vereinsfarben entsprechende Bälle fungierten als Stimmzettel. Die Abstimmungsfrage lautete: „Wollen Sie über die EU-Verfasssung abstimmen?“

Das Ergebnis war recht eindeutig: Insgesamt haben sich 74 Menschen an der Abstimmung beteiligt. 61 Bälle landeten in der Ja-Urne, 13 in der Nein-Urne. Bei unserer Straßenaktion hat sich eine Mehrheit von über 80 Prozent für eine Abstimmung über die EU-Verfassung ausgesprochen!

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Abendvortrag

Unsere Bürobesetzung hat den Vortrag von Michael Efler mehrfach gehört. Doch viele der Informationen sind fast nicht zu glauben (siehe www.mehr-demokratie.de/23-punkte.html ),

so dass uns niemals langweilig wurde. Thematisch war der Vortrag in zwei Blöcke unterteilt. Im ersten wurden die Problemfelder der Demokratie in Europa analysiert. Im zweiten wurden die Alternativen und Lösungen aus Sicht von Mehr Demokratie vorgestellt.

Eine umfangreiche Analyse von Mehr Demokratie finden Sie hier:

www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/volksentscheid/europa/2007-03-eu-booklet.pdf

Andere Materialien zum Thema gibt es unter:

www.mehr-demokratie.de/eu-kritik.html

Europa – Nicht ohne uns!

Gerade bei einem so vielfach diskutierten Thema wie der EU-Verfassung fällt sofort auf, dass in Deutschland etwas fehlt was in vielen anderen Staaten möglich ist: eine Abstimmung der Bevölkerung über diesen Vertrag. Warum durften Luxemburger, Spanier, Franzosen und Niederländer über die Verfassung abstimmen und wir nicht? Und was passiert jetzt? Das „Non“ und „Nee“ der Franzosen und Niederländer haben den Prozess zunächst ins Wanken gebracht. Das hat die Verantwortlichen aber nicht daran gehindert, weiterzumachen. Noch unter der Ratspräsidentschaft von Kanzlerin Merkel wurde nach dem Gipfel am 21./22. Juni der Weg frei gemacht für einen Vertrag, der auch ohne Abstimmungen in den einzelnen Ländern - an den Bürgern vorbei - durchgesetzt werden soll. So gibt es keine Verfassung mehr, denn das Werk nennt sich jetzt – leicht abgeändert - Reformvertrag. Wir glauben daran, dass einige Staaten nicht verhindern können, das Werk dem Volk zur Abstimmung vorzulegen. Denn der Protest wächst. Und auch wir wollen nicht wieder nur zuschauen, als ginge uns das alles nichts an!

Und wie geht es weiter?

Wir werden uns weiter für einen neuen, demokratischen Verfassungsprozess einsetzen. Dazu gehört, dass ein demokratisch gewählter Konvent einen neuen Vorschlag ausarbeitet. Und natürlich gehört nach unserem Verständnis dazu, dass eine Verfassung in allen Mitgliedsstaaten der Bevölkerung zur Abstimmung vorgelegt wird. Wenn Sie nicht nur tatenlos zusehen möchten, können Sie jetzt aktiv werden und online den Aufruf mit unseren Forderungen unterschreiben:

www.mehr-demokratie.de/aufruf.html

Bitte Spenden Sie...

...damit es weitergehen kann. Die Tour hat uns über 500,- Euro gekostet, Materialkosten des Bundesvereins sind hierbei nocht nicht eingerechnet:

 

  • Raummiete: 183,-
  • Leihgebühr Beamer: 30,-
  • roter Teppich: 20,-
  • Gebühr für Infostand: 13,-
  • Fahrtkosten: 180,50
  • Reisekosten Referent: 87,-

 

Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen Menschen, die uns auf der Tour begleitet und uns bei den Veranstaltungen unterstützt haben. Danke auch an alle, die uns bereits mit einer Spende bedacht haben.

 

Katrin Tober, Bremen im Juli 2007