09. Juni 2017

Bürgerentscheide über Kliniken in Emden und im Landkreis Aurich

Im Landkreis Aurich und der Stadt Emden fanden am Sonntag die niedersächsischen Bürgerentscheide Nummer 96 und 97 statt. Für die Stadt Emden war es der erste Bürgerentscheid, in Aurich auf Landkreisebene auch. Abgestimmt wurde über den Bau eines Zentralklinikums.

Von Dirk Schumacher

Im Landkreis Aurich hat es bereits sechs Bürgerentscheide gegeben, zuletzt 2016 in Südbrookmerland. Dass alle Bürgerinnen und Bürger im gesamten Landkreis Aurich über eine wichtige Frage selbst entscheiden dürfen, kommt zum ersten Mal vor.

Abgestimmt wird über den Erhalt der Kliniken in Norden, Aurich und Emden, die der Landkreis Aurich und die Stadt Emden zu einem Zentralklinikum zusammenführen wollen. Die Versorgung der Menschen im Krankheitsfall ist ein wichtiges Thema. Gut, dass die Menschen selbst darüber abstimmen können. Wir hoffen auf eine hohe Beteiligung. Die Abstimmungen wurden durch Bürgerbegehren herbeigeführt, die von den Gegnern der Zentralklinik gestartet wurden.

Die Bürgerentscheide in Ostfriesland sind die ersten Bürgerentscheide seit der Reform vom November 2017. Die Reform hat einige Erleichterungen gebracht, so unter anderem ein leicht gesenktes Zustimmungsquorum (20 statt 25 Prozent). Was nun noch fehlt, ist ein Abstimmungsheft, welches vor der Abstimmung an alle Haushalte verschickt wird und Pro- und Contra-Argumente zur Abstimmungsfrage enthält. Auch eine Fairnessklausel wie es sie in Bayern gibt, wäre für Niedersachsen eine Überlegung wert. Diese Instrumente tragen zu einer Versachlichung der Debatte bei. Wie zu beobachten war, wurde die Auseinandersetzung mit harten Bandagen geführt. Abstimmungsheft und Fairnessklausel könnten sich, auch bei Bürgerentscheiden in anderen Regionen, positiv auf die politische Kultur auswirken“.

Es ist der vierte landkreisweite Bürgerentscheid in Niedersachsen überhaupt, die letzte landkreisweite Abstimmung hat es 2012 im damaligen Landkreis Osterode gegeben. Thema war die Fusion mit dem Landkreis Göttingen. 2009 gab es Bürgerentscheide über den Erhalt der Rettungswachen im Landkreis Rotenburg und die Abfallwirtschaft im Landkreis Holzminden.

Update

Im Landkreis Aurich stimmte eine Mehrheit gegen das Ansinnen des Bürgerbegehren, die Kliniken zu erhalten. Da aber in der Stadt Emden eine Mehrheit für den Erhalt der eigenständigen Kliniken und somit gegen die Zentralklinik gestimmt hat, dürfte das Projekt gescheitert sein.

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