18. Oktober 2017

Bürgerbegehren in Bremerhaven: Initiative will "Neue Aue" erhalten

In Bremerhaven wurde im Sommer ein Bürgerbegehren gestartet. Thema ist der Erhalt der "Neuen Aue" im Stadtteil Lehe als Grünfläche. Die "Neue Aue" soll nach dem Willen der Stadtverwaltung bebaut werden.

Von Dirk Schumacher

Schon als im Juni der Bauausschuss der Stadtverordnetenversammlung die Aufstellung des Bebauungsplanes beschlossen hatte, gab es Proteste. Im September startete dann ein Bürgerbegehren, das sich gegen die Bebauung der Fläche aussprach. Für ein Bürgerbegehren müssen in Bremerhaven 5.000 Unterschriften gesammelt werden. Reichen die gesammelten Unterschriften aus, kommt es zum Bürgerentscheid. Der Entscheid fällt aus, wenn die Stadtverordneten den Antrag des Bürgerbegehrens übernehmen.

Ende September lagen Presseberichten zufolge bereits 3.300 Unterschriften vor.

Ein Bürgerbegehren gab es in Bremerhaven zuletzt im Jahr 2015. Das Bürgerbegehren richtete sich gegen die Pläne die Polizisten in Bremerhaven zu Landesbeamten zu machen. Der Bürgerentscheid entfiel nach erfolgreicher Unterschriftensammlung, weil die Politik von ihren Plänen Abstand nahm.

Insgesamt ist es das vierte Bürgerbegehren in Bremerhaven. Das erste gab es 1996 gegen das Wohngebiet "Auf den Wohden", dann 1998 gegen den "Ocean Park" und schließlich 2015 für den Erhalt der Ortspolizei. Das Verfahren Bürgerbegehren/Bürgerentscheid wurde 2012 und dann noch einmal 2015 reformiert und bürgerfreundlicher gestaltet.

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