13. Februar 2018

Bürgerentscheid in Wietze am Zustimmungsquorum gescheitert

Am Sonntag fand in Wietze im Landkreis Celle der erste niedersächsische Bürgerentscheid des Jahres 2018 statt. Die Bürgerinnen und Bürger konnten darüber entscheiden, ob in Wietze im Zuge des Rathausneubaus ein Bürgersaal gebaut wird. Zwar stimmte eine Mehrheit für das Anliegen des Bürgerbegehrens, jedoch wurde das nötige Zustimmungsquorum nicht erreicht.

Von Dirk Schumacher

Beim Bürgerentscheid beteiligten sich 30,59 Prozent. 1.193 Bürger/innen stimmten für das Bürgerbegehren (58,48 Prozent) und 847 Bürger/innen stimmten mit nein (41,52 Prozent). Das Zustimmungquorum lag bei 1.339 Stimmen, die aber verfehlt wurden. Vermutlich wäre dieses Quorum bei einer Zusammenlegung mit einer Wahl erreicht worden. Das zeigt, wie zufällig dieses Quorum sich auf die Ergebnisse von Bürgerentscheiden auswirkt. Es gehört daher abgeschafft, denn bei Wahlen entscheidet ja schließlich auch die Mehrheit!

Formalrechtlich kann die Gemeinde den Bürgersaal jetzt bauen wie geplant.

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