22. März 2017

Auch Bürgerbegehren in Emden erfolgreich

Nachdem letzte Woche verkündet wurde, dass das Auricher Bürgerbegehren gegen die geplante Zentralkilinik in Georgsheil genügend Unterschriften gesammelt hat, wurde am Montag auch das Ergebnis in Emden ermittelt. Auch hier reichten die Unterschriften aus, es wird wohl zum Bürgerentscheid kommen.

Von Dirk Schumacher

Allerdings war es knapp. Von den laut Stadtverwaltung Emden eingereichten 4.878 Unterschriften wurden nur 4.146 als gültig anerkannt, 33 mehr als nötig. Laut Mitteilung der Stadtverwaltung wurden u.a. 215 Unterschriften für ungültig erklärt, die vor der Bekanntgabe der Zulässigkeitsentscheidung gesammelt wurden. Das Gesetz sagt zwar, dass bei vorgezogener Zulässigkeitsprüfung erst gesammelt werden darf, wenn das Ergebnis der Prüfung bekanntgegeben wurde. Es legt aber nicht fest, was unter "Bekanntgabe" zu verstehen ist. Öffentlich wurde bereits am 14.12. verkündet, dass das Bürgerbegehren zulässig ist. Die Stadt hält die am 14. Dezember gesammelten Unterschriften für ungültig, weil den Initiatoren des Bürgerbegehrens dieses Ergebnis formell erst am 15.12. mitgeteilt wurde.

Wie auch immer, ein Bürgerentscheid wird nun stattfinden, voraussichtlich am 11. Juni. Dies will der Verwaltungsausschuss Ende März beschließen. Es ist wahrscheinlich, dass der Bürgerentscheid im Landkreis Emden auch an diesem Tag stattfinden wird.

Aktuelle Meldung vom 28.3.

Die Bürgerentscheide in Emden und im Landkreis Aurich finden parallel am 11. Juni statt. Das haben der Kreisausschuss bzw. der Verwaltungsausschuss am 28. März beschlossen.

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