Bürgerentscheid in Barßel - Quorumsopfer Nr. 41

In der Gemeinde Barßel im Landkreis Cloppenburg fand am Sonntag ein Bürgerentscheid statt. Abgestimmt wurde über den Neubau des Rathauses. Statt eines klaren Ja oder Nein wurde das Zustimmungsquorum verfehlt. Zum einundvierzigsten Mal bei einem Bürgerentscheid in Niedersachsen.

Ergebnis

Beim Bürgerentscheid in Barßel stimmten am Sonntag 34,55 Prozent der Stimmberechtigten ab. Eine Mehrheit von 51,33 Prozent stimmte für das Bürgerbegehren, das einen Neubau des Rathauses verhindern wollte, 48,67 Prozent dagegen. Sieht nach einer klaren Mehrheit aus? Nein, war es nicht, denn das Zustimmungsquorum von zwanzig Prozent hat zugeschlagen. Die Zahl der Ja-Stimmen umfasste 1.898 Stimmen und damit weniger als die 2.073 nötigen Stimmen. Damit kann die Verwaltung ihre Pläne fortführen, obwohl diese in der Abstimmung keine Mehrheit gefunden haben. Es fehlten also 175 Stimmen.

Einordnung

Die durchschnittliche Beteiligung bei Bürgerentscheiden in Niedersachsen liegt bei 42,94 Prozent. Damit bleibt Barßel unter dem Durchschnitt.

Ursachen für das Scheitern am Zustimmungsquorum können verschiedene sein. So lag der Abstimmungstermin mitten in den Sommerferien, was sicher nicht beteiligungsfördernd ist. Ein späterer Termin wie am 5. September im Saterland wäre sicher günstiger gewesen. Auch war das Ergebnis denkbar knapp. Mit stärkerer Mobilisierung für mehr Ja-Stimmen wäre vielleicht auch gleicher Beteiligung das Zustimmungsquorum zu knacken gewesen, das zeigen auch Beispiele von Bürgerentscheiden aus der Vergangenheit. An mangelndem Interesse in den Ortsteilen der Gemeinde lag es jedenfalls nicht. Hier war die Beteiligung teilweise höher als im Kernort.

Insgesamt sind in Niedersachsen bisher 41 Bürgerentscheide am Zustimmungsquorum gescheitert, das bis Herbst 2016 sogar bei 25 Prozent lag (seitdem bei zwanzig Prozent). Das entspricht einem Anteil von 31,06 Prozent aller Bürgerentscheide. Mehr Demokratie fordert seit langem die Streichung dieser zusätzlichen Hürde. Dann käme es nicht mehr zu derart frustrierenden und absurden Ergebnissen.

Am knappsten das Zustimmungsquorum verfehlt hat übrigens im Jahr 2005 ein Bürgerentscheid in Nottensdorf. Damals fehlten sieben Stimmen. Jüngere Bürgerentscheide mit knappem Ergebnis gab es Ende 2020 mit 16 fehlenden Stimmen in Lauenau und im Mai dieses Jahres in der Samtgemeinde Brookmerland mit 19 Stimmen.

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