Bürgerentscheid in Ebstorf: Keine Mehrheit für Bürgerbegehren

In Ebstorf fand am Sonntag der erste Bürgerentscheid in der Geschichte der Gemeinde statt. Entschieden wurde über die Zukunft eines alten Gebäudes. Vor Ort ist es als "Kaufhaus Kort" bekannt. Eine deutliche Mehrheit stimmte gegen den Erhalt.

Bei der Abstimmung, an der sich knapp 36 Prozent beteiligten, stimmten 69,7 Prozent gegen den Kauf des "Kaufhauses Kort" durch die Gemeinde. Nun droht der Abriß des 110 Jahren alten Gebäudes. Vorangegangen war ein Bürgerbegehren, für das im Februar 1.114 Unterschriften eingereicht wurden. Diese Unterschriftenzahl ist bemerkenswert, denn beim Bürgerentscheid bekam der Vorschlag, dass die Gemeinde das Haus kaufen soll, nur 489 Stimmen.

Dass das Anliegen von Bürgerbegehren im Bürgerentscheid keine Mehrheit bekommt, ist übrigens ganz normal. Bei 33 von 140 Bürgerentscheiden war dies seit 1996 in Niedersachsen der Fall (entspricht knapp 23,57 Prozent aller Bürgerentscheide). 

Der Erhalt alter Gebäude in zentraler Lage ist seit 2018 immer häufiger ein Thema von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden. So sollte in Suderburg ein altes Schulgebäude vor dem Abriß bewahrt werden. Hier erhielt das Bürgerbegehren im Bürgerentscheid am 12.06.2022 keine Mehrheit; die Abstimmung endete aber knapper: 47,60 Prozent Ja-Stimmen gehen 52,40 Prozent Nein-Stimmen. Ebenfalls keine Mehrheit erhielten Bürgerentscheide in der Gemeinde Sittensen bzw. in der gleichnamigen Samtgemeinde. Bei beiden Bürgerentscheiden gegen Abrißarbeiten im Sittenser Ortskern keine Mehrheit. 

Weiterführende Links:

Liste aller Bürgerentscheide in Niedersachsen

Ergebnis des Bürgerentscheides im Klosterflecken Ebstorf

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