Soll ein Gedenkstein umgesetzt werden und künftig nicht mehr auf dem zentralen Thieplatz stehen, sondern vor dem Rathaus? Soll am Thieplatz ein Nebelbrunnen entstehen? Ein Bürgerentscheid will die stadtplanerische Doppelentscheidung verhindern.
Am kommenden Sonntag (4. Juli 2021) werden die Wahlberechtigten in der Gemeinde Glandorf im Osnabrücker Land entscheiden. Stimmen sie mehrheitlich für den Bürgerentscheid und kommen zugleich mindestens 1096 Ja-Stimmen zusammen, dann ist der Bürgerentscheid erfolgreich im Sinne der Initiatoren. Über 1000 Bürgerinnen und Bürger hatten das Bürgerbegehren mit ihrer Unterschrift unterstützt. Die Fragestellung lautet: „Sind Sie dafür, dass der Bau eines Nebelbrunnens auf dem Glandorfer Thieplatz unterbleibt und der Gendenkstein auf dem Thieplatz verbleibt?“
Der Bürgerentscheid richtet sich gegen einen denkbar knappen Gemeinderatsbeschluss, bei dem eine einzige Stimme entschied. Der Streit wird seitdem erbittert weiter geführt. Die Initiatoren des Bürgerbehrens ärgern sich, weil der Stein Anfang Juni trotz des anstehenden Bürgerentscheids „eigenmächtig“ versetzt wurde. Das Bürgerbegehren, argumentieren sie, habe eine aufschiebende Wirkung, die Umsetzung des Steins sei deswegen rechtlich nicht in Ordnung.
Sie sei nur provisorisch geschehen, versichert die Bürgermeisterin. Warum sei dann bereits ein Fundament gesetzt worden, fragen ihre Kritiker.
Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) und SPD, zweit- respektive drittstärkste Fraktion im Gemeinderat, kritisieren derweil, der Bürgerentscheid sei ein „konzertierte Aktion“ der CDU. Auch fielen Begriffe wie „Hintermänner“ und „Brechstange“. In der Tat stehen die Initiatoren der Partei respektive dem Parteinachwuchs nahe. Ärger gab es zudem, weil zwei Christdemokraten den Gedenkstein im März reinigten – niemand dürfe sich einfach so an Gemeindeeigentum zu schaffen machen.
Der Gedenkstein erinnert an die Gründung Glandorfs vor knapp 950 Jahren. Er soll seinen Standort „im Wohnzimmer unserer Gemeinde“ behalten, sagen die Initatoren des Bürgerbegehrens. Den Brunnen lehnen sie ab, weil man vor Ort schlechte Erfahrungen „mit anderen Wasserelementen“ gemacht habe. Zudem würde der Brunnen hohe laufende Kosten erzeugen und Ressourcen verschwenden.
Der Bürgerentscheid ist der erste Bürgerentscheid in der Geschichte der Gemeinde. Ein Bürgerbegehren hatte es 2004 schon einmal gegeben, allerdings führte dies nicht zum Bürgerentscheid, weil die damals umstrittene Fällung einer Lindenallee vom Rat selbst nach der Sammlung von 1.000 Unterschriften rückgängig gemacht wurde. Im Landkreis Osnabrück ist es der achte Bürgerentscheid; den letzten gab es im Herbst 2019 in Bad Iburg. Die nächsten Bürgerentscheide in Niedersachsen finden im August in Barßel und im September im Saterland statt.
Zum Weiterlesen:
- Die Webseite der Initiatoren des Bürgerbegehrens
- Informationen der Gemeinde Glandorf
- Die Abstimmungsergebnisse (ab ca. 18 Uhr am Abstimmungs-Sonntag)
