Moin, Demokratie #01: Wie viel Demokratie (v)erträgt Bremen noch?

Willkommen bei Folge eins unseres neuen Podcasts Moin, Demokratie! Wir unterhalten uns mit Paul Tiefenbach über die Reform des Bremer Wahlrechts, die er vor 15 Jahren mitanstieß und die vor zehn Jahren zum ersten Mal Wirkung zeigte. Happy Birthday, Wahlrecht!

Der Podcast Moin, Demokratie! wird präsentiert von Mehr Demokratie e.V., Landesverband Bremen / Niedersachsen. In dieser allerersten Folge geht es – Happy Birthday! – um das Bremer Wahlrecht, das von unten erkämpft wurde und das nun wieder bekämpft wird. Und es geht darum, wo und wie Bremen noch demokratischer werden könnte. Unsere Fragen beantwortet der Wahlrechtsexperte und Mehr-Demokratie-Aktivist Paul Tiefenbach

 

Die Shownotes

#MehrDemokratie Mehr Demokratie setzt sich für mehr direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung ein, zum Beispiel durch Bürger- und Volksentscheide, durch Bürgerräte, durch ein Wahlrecht, bei dem Ihr (wie in Bremen) Eure Lieblingskandidatinnen und Lieblingskandidaten wählen könnt, oder durch Online-Beteiligungs-Plattformen wie Consul. Mehr Infos zu uns finden Sie auf dieser unserer Webseite.

#Meier Gastgeber dieser Folge ist Marcus Meier. http://www.marcusmeier.de

#Tiefenbach Gesprächspartner ist Paul Tiefenbach. Paul ist Politologe und Psychologe. Er war Abgeordneter der Bremischen Bürgerschaft, die er desillusioniert verließ. Dazu: https://taz.de/Tiefenbach-rotiert-ins-Dolce-Vita/!1702235/

#Tiefenbach Paul ist Autor des Buches „Alle Macht dem Volke? Warum Argumente gegen Volksentscheide meist falsch sind“ (2013, VSA Verlag).

#Tiefenbach Als Vertrauensperson des Volksbegehrens „Mehr Demokratie beim Wählen“ hatte er 2006 erheblichen Anteil an der Reform des Bremer Wahlrechts. Einen Überblick dazu gibt es dort: https://www.wahlrecht.de/news/2006/21.htm

#Grotheer Antje Grotheer ist eine Landespolitikerin der SPD, die im Bremer Wahlrecht eine Rolle rückwärts vorschlägt. Warum wir ihre Argumente für falsch halten (und was ihre Argumente sind), könnt Ihr da nachlesen: Mehr Gleichberechtigung durch weniger Demokratie?

#Schauspieler Diese Folge entstand im Mai 2021, als die Menschen hofften, die Endphase der Corona-Pandemie habe begonnen. Damals gab es eine umstrittene Kampagne gegen die Infektionsschutz-Maßnahmen namens #allesdichtmachen. Initiiert wurde sie von Schauspielern und Regisseuren. Mehr Infos: https://de.wikipedia.org/wiki/Allesdichtmachen

#Bürgerrat Wir verlinken einfach mal einen Text unserer Landessprecherin Katrin Tober : Bürgerrat statt Bürger-Frust

#Bürgerrat Auch beim Thema Corona-Maßnahmen wäre aus unserer Sicht ein Bürgerrat sehr, sehr sinnvoll. https://www.mehr-demokratie.de/presse/einzelansicht-pms/mit-buergerraeten-gegen-corona/

#Volksentscheide Hier findet Ihr die Basisinformationen von Mehr Demokratie, in der Spalte links sind viele Unterthemen verlinkt. https://www.mehr-demokratie.de/themen/volksabstimmungen/bundesweite-volksabstimmung/

#Volksentscheide Und hier eine Übersicht zur Situation im Land Bremen. https://bremen-nds.mehr-demokratie.de/bremen/hb-volksbegehren/

#Brexit Hier geht es zum Brexit-Themenflyer von Mehr Demokratie. https://www.mehr-demokratie.de/themen/europa-und-international/publikationen/brexit-bringen-volksentscheide-die-richtigen-ergebnisse/

#Nazis Wikipedia liefert uns eine Übersicht über die vier Volksentscheide im Dritten Reich, „die bereits getroffene Entscheidungen nachträglich bestätigen sollten“. Der Link: https://de.wikipedia.org/wiki/Wahlrecht_in_der_Zeit_des_Nationalsozialismus

#Grüne und Volksentscheide: Die Grünen setzen jetzt auf Bürgerräte. Das ist gut. Volksentscheide tauchen im aktuellen Grundsatzprogramm von 2020 aber nicht mehr auf. Das ist schlecht. Denn dann landen sie wohl auch nicht im Wahlprogramm und erst recht nicht im künftigen Koalitionsvertrag. Dabei könnten sich Bürgerräte und Volksentscheide sinnvoll ergänzen. Zur programmatischen Entwicklung der Grünen in Sachen direkter Demokratie ein kritischer Blick von Lenz Jacobsen auf ZEIT ONLINE.

 

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