12.06.2012

Niedersachsen: Weiteres Bürgerbegehren gegen Kreisfusion gestartet

Von: Dirk Schumacher

Nachdem in den Landkreisen Osterode und Northeim bereits im April Bürgerbegehren zur Landkreisfusion in Südniedersachsen gestartet wurden, kam jetzt ein weiteres Bürgerbegehren hinzu. Im Landkreis Göttingen wurde vergangene Woche ein Bürgerbegehren zur Kreisgebietsreform gestartet. Wie in Osterode und Northeim spricht sich die Initiative gegen eine Zusammenlegung zu einem südniedersächsischen Großkreis aus. Unterstützt wird das Bürgerbegehren u.a. von CDU, FDP, Freien Wählern, Piraten und Linken. Die Frage lautet „Sind Sie dafür, dass der Landkreis Göttingen sich (gemäß § 25, Abs. 4, Satz 2

Kommunalverfassungsgesetz) gegen Kreisfusionen mit anderen Landkreisen (Northeim, Osterode) ausspricht ?“ Für das Bürgerbegehren müssen innerhalb von sechs Monaten ca. 20.000 Unterschriften gesammelt werden. Die Bürgerinitiative „ProGö“ peilt einen Bürgerentscheid zusammen mit der Landtagswahl 2013 an.

Bisher gab es im Landkreis Göttingen erst zwei Bürgerbegehren, eine magere Bilanz. Das Bürgerbegehren im Landkreis Göttingen ist das elfte landkreisweite Bürgerbegehren Niedersachsens.

 

Weitere Infos

Bürgerbegehren im Süden Niedersachsens gestartet – Bürger gegen Kreisreform? Mehr Demokratie, 4. Mai 2012

Internetseite des Bürgerbegehrens

Fusionsgegner starten Bürgerbegehren Artikel des Göttinger Tageblatts vom 6. Juni