Bad Iburg: Bürgerbegehren setzt sich in Abstimmung durch!

In Bad Iburg wurde am Sonntag über den Erhalt dreier Grundschulen abgestimmt. Der Rat wollte die Schulstandorte aufgeben. Jetzt hat sich im Bürgerentscheid eine Mehrheit für den Erhalt der Schulen ausgesprochen.

Am 29. September wurd in Bad Iburg über den Erhalt dreier Grundschulen abgestimmt. Nach Plänen des Rates sollen die Schulen sowie die dazugehörigen Turnhallen geschlossen werden. Einer Bürgerinitiative ist es im Juni binnen kurzer Zeit gelungen statt der nötigen 900 über 1600 Unterschriften zu sammeln. Im Vorfeld des Bürgerentscheides gab es Streit über Stellungnahmen der Bürgermeisterin, die empfohlen hatte, beim Bürgerentscheid mit "Nein" zu stimmen.

Beim Bürgerentscheid stimmten bei einer Beteiligung von 49,14 Prozent 60,3 Prozent der Stimmberechtigen für das Anliegen des Bürgerbegehrens, die Schulen an ihren jetzigen Standorten zu erhalten. Da ein Bürgerentscheid an die Stelle eine Ratsbeschlusses tritt, ist dieser Mehrheitsbeschluss nun verbindlich und muss von der Verwaltung umgesetzt werden.

Bereits 2015 gab es in Bad Iburg einen Bürgerentscheid. Damals wurde über die Abhaltung der Landesgartenschau in Bad Iburg abgestimmt. Auch damals setzte sich das Anliegen des Bürgerbegehrens im Bürgerentscheid durch.

Im 110. niedersächsischen Bürgerentscheid konnte sich nun zum 50. Mal das Anliegen des Bürgerbegehrens durchsetzen.

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