Borkum hat abgestimmt - Erster Bürgerentscheid der Insel

Auf der ostfriesischen Insel Borkum gab es am 1. März einen Bürgerentscheid. Es war der erste Bürgerentscheid in der Geschichte der Insel und der erste niedersächsische Bürgerentscheid des Jahres 2020.

Schild "Sonntag Abstimmung"

Abgestimmt wurde über die Frage „Sind Sie dafür die Pläne für den Bau eines 4-Sterne-Großhotels auf dem Gelände des ehemaligen Bauhofs des Wasser- und Schifffahrtsamtes (Flur 9, Flurstück 3/187, neben dem Hotel „Miramar“) zu stoppen?“

Hintergrund war eine Entscheidung des Verwaltungsausschusses, das Gelände des ehemaligen Wasser- und Schifffahrtsamtes an den Eigentümer des nebenliegenden Hotels zu verkaufen. Dieser wollte dort ein Vier-Sterne-Hotel errichten. Kritisiert wurde an dem Projekt die fehlende Infrastruktur, um die zusätzlichen Gäste aufzunehmen. So sei es widersrpüchlich, den Bau neuer Ferienwohnungen zu verbieten, gleichzeitig aber ein neues Hotel zu bauen.

Für das im Sommer angezeigte Bürgerbegehren waren 471 Unterschriften erforderlich. 736 gültige Unterschriften wurden im Herbst eingereicht, am 10. Dezember wurde das Zustandekommen des Bürgerbegehrens festgestellt.

Beim Bürgerentscheid gab es eine Zweidrittel-Mehrheit für das Bürgerbegehren. Bei einer Beteiligung von 49,43 Prozent stimmten 69,25 Prozent für das Bürgerbegehren und 30,75 Prozent dagegen.

2007 wurden die Unterschriften für ein Bürgerbegehren, das sich gegen den Bau eines Golfplatzes wendete nicht eingereicht, weil im Laufe des Verfahrens klar wurde, dass das Bürgerbegehren unzulässig sein würde.

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