Bremen: Volksbegehren Galopprennbahn erfolgreich

Am 4. Februar wurde vom Landeswahlausschuss festgestellt, dass das Volksbegehren zum Erhalt der Galopprennbahn zustandegekommen ist. 24.183 der 29.018 Unterschriften wurden als gültig anerkannt. Nun beginnt in der Stadt die Debatte über den Termin des Volksentscheides und über Alternativen.

Das Volksbegehren lief vom 4. Oktober 2019 bis 4. Januar 2019. Die Initiative wehrt sich gegen die Pläne, das Gelände der Galopprennbahn, auf der bis 2018 Pferderennen stattfanden mit Wohnungen zu bebauen. die Fläche soll stattdessen als öffentliche Grünfläche erhalten bleiben.

Die Grünen haben sich mittlerweile dafür ausgesprochen, die Fläche nur zur Hälfte zu bebauen und unter anderem die Tribüne zu erhalten.

Ein Volksentscheid parallel zur EU- und zur Bürgerschaftswahl wäre nur möglich, wenn die Bürgerschaft noch im Februar über das Volksbegehren berät. Nur dann könnte der Volksentscheid aufgrund der gesetzlichen Fristen am 26. Mai stattfinden. Eine Sondersitzung ist nun für den 21. Februar geplant. In einem Interview deutete Bürgermeister Sieling den Willen an, den Volksentscheid auf den 26. Mai anzusetzen.

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