Bürgerbegehren für Eislaufhalle erfolgreich

Ein Bürgerbegehren im Landkreis Grafschaft Bentheim war erfolgreich. Nun können Bürgerinnen und Bürger über die Zukunft der Eislaufhalle selbst entscheiden.

Screenshot der Webseite der Eislaufhalle Nordhorn

Ganz im Westen Niedersachsens, im Landkreis Grafschaft Bentheim, war ein Bürgerbegehren erfolgreich, dass sich für die Sanierung der maroden Eissporthalle in der Kreisstadt Nordhorn ausspricht. Diese ist wegen Baufälligkeit seit geraumer Zeit geschlossen, die betroffenen Nutzer wie z.B. Sportvereine müssen ausweichen. Für das Ende 2019 gestartete Bürgerbegehren wurden Anfang Mai  11.573 Unterschriften eingereicht, nur 8.434 Unterschriften waren erforderlich. Die Initiatoren wollten sogar mehr Unterschriften sammeln und hatten deshalb eine Fristverlängerung beantragt. Da dies gesetzlich nicht vorgesehen ist, gaben sie die Unterschriften vor Fristende ab. Am 9. Juli entschied der Kreisausschuss nach der Prüfung der eingereichten Unterschriften die Zulässigkeit. Die gesammelten Unterschriften lagen also in ausreichender Anzahl vor! 

Streitpunkt zwischen Landkreis und die Stadt Nordhorn sind die Kosten des Hallenbetriebs nach einer Sanierung.

Nun soll am 27. September der Bürgerentscheid stattfinden. Damit die Sanierung der Eislaufhalle beschlossen wird, muss eine Mehrheit für das Bürgerbegehren stimmen. Diese muss gleichzeitig zwanzig Prozent der Wahlberechtigten der letzten Kommunalwahl ensprechen, also 16.874 Stimmen. Dann ist der Bürgerentscheid verbindlich und muss umgesetzt werden. 

Das Bürgerbegehren ist erst das vierte Bürgerbegehren im Landkreis überhaupt. Zweimal kam es zum Bürgerentscheid, beide Male am 6.9.1998. In Emlichheim war ein Bürgerbegehren in der Abstimmung erfolgreich, das sich gegen die öffentliuche Förderung einer Tennisanlage aussprach. In Neuenhaus scheiterte ein Bürgerbegehren am Zustimmungsquorum, das sich gegen die Verlegung eines Denkmals aussprach.

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