Bürgerbegehren in Syke und Hameln gestartet

In zwei niedersächsischen Orten wurden kurz vor der Sommerpause noch zwei Bürgerbegehren gestartet. In Syke (Landkreis Diepholz) wurde am 8. August von Elternvertretern ein Bürgerbegehren gestartet. Ziel ist es, einen Ratsbeschluss vom Juni aufzuheben, der vorsah im Schulzentrum am Riederdamm einen Kindergarten auf einer Grünfläche zu errichten. Die Elternvertreter kritisieren nicht den Bau des Kindergartens, sondern nur die Wahl des Standortes. Die Initiative hat nun sechs Monate Zeit, um die erforderlichen 1943 Unterschriften zu sammeln. Bereits 2003/04 gab es in Syke einen Bürgerentscheid. Damals sollte ein Wald einer Sportstätte geopfert werden. Dies konnte durch den Bürgerentscheid verhindert werden.

 

In der Rattenfängerstadt Hameln wurde diese Woche von der Wählervereinigung „Frischer Wind für Hamelns Rat“ ein Bürgerbegehren angezeigt. In Hameln soll nach Plänen der Stadt die Fußgängerzone saniert werden. Mit dem Bürgerbegehren soll der Erhalt der Einkaufsstraße in der jetzigen Form gesichert werden. Hier ist die Hürde für die Unterschriftensammlung ungleich höher: Rund 4700 Unterschriften werden benötigt.

 

Die Initiativen sind Niedersachsens Bürgerbegehren Nr. 6 und 7 im Jahr 2008.

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