Bürgerentscheid über Freizeitheim wird Quorumsopfer - Mehr Demokratie fordert Streichung des Zustimmungsquorums

Beim gestrigen Bürgerentscheid über den Erhalt des Freizeitheims Silberborn im Landkreis Northeim stimmte eine Mehrheit für den Erhalt, allerdings gab es nicht genug „Ja-Stimmen“, damit der Bürgerentscheid gültig ist. Die Beteiligung lag nur bei 23,13 Prozent. Für das Bürgerbegehren stimmten 85,89 Prozent der Abstimmenden. Das Zustimmungsquorum von 20 Prozent (22695 Stimmen) wurde mit 19,55 Prozent knapp verfehlt (22.189 Ja-Stimmen).

Mehr Demokratie fordert aus diesem Anlass die Streichung dieser Abstimmungshürde. Wir sind der Ansicht, dass wie bei Wahlen die Mehrheit entscheiden sollte. Dass das Thema wichtig genug ist, um darüber abzustimmen, ist bereits im Bürgerbegehren nachgewiesen worden, eine zusätzliche Hürde ist daher überflüssig. In Bayern wäre der Bürgerentscheid übrigens gültig gewesen wäre. So gilt dort für Landkreise über 100.000 Einwohner nur ein Zustimmungsquorum von zehn Prozent. Hohe Hürden wie sie in Niedersachsen gelten, erzeugen einfach nur Frust bei den Bürgerinnen und Bürgern, die sich engagieren.

Nach Angaben von Mehr Demokratie sind mittlerweile 35 von 103 Bürgerentscheiden am Zustimmungsquorum gescheitert, davon dreimal im Jahr 2018. Dies entspricht einer Quote vom 33,9 Prozent.

Liste Bürgerentscheide in Niedersachsen:

bremen-nds.mehr-demokratie.de/nds-be-liste/

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