Bürgerentscheide in Heemsen und Südbrookmerland

In Niedersachsen fanden am Sonntag zwei Bürgerentscheide statt. In Südbrookmerland wurde über den Tausch von Schulstandorten abgestimmt, in Heemsen darüber ob eine 2019 geschlossene Schule wieder eröffnet werden soll. Es handelte sich um die Bürgerentscheide Nr. 6 und 7 des Jahres 2020 in Niedersachsen.

Schild "Sonntag Abstimmung"

In Südbrookmerland wurde über den Tausch von Schulstandorten abgestimmt. Die Grundschule Moordorf soll in das leerstehende Gebäude der Haupt- und Realschule umziehen. In das Grundschulgebäude soll dann eine Kindertagesstätte einziehen. Ein Bürgerbegehren gegen diesem Ratsbeschluss wurde im Mai gestartet. Damit sich das Bürgerbegehren durchsetzt, musste im Bürgerentscheid eine Mehrheit von 3.050 Stimmen mit Ja stimmen. Der Bürgerentscheid ist der zweite in der Geschichte der Gemeinde. 2016 wurde über den Ausbau des Schwarzen Wegs abgestimmt, damals setzte sich das Bürgerbegehren gegen die Ratsmehrheit durch. Am Sonntag setzte sich das Bürgerbegehren durch. Zwar stimmten 69,26 Prozent für das Bürgerbegehren, was nach einer deutlichen Mehrheit aussieht. Allerdings wurde das Zustimmungsquorum von zwanzig Prozent nur knapp übersprungen. 

Im Vorfeld des Bürgerentscheids gab es es Streit über nicht rechtzeitig eingetroffene Abstimmungsbenachrichtigungen.

Ergebnis Bürgerentscheid: 

Abstimmungsberechtigte15.390 
Abstimmende4.46329,00 %
ungültige Stimmen230,52 %
gültige Stimmen4.44099,48 %
Ja-Stimmen3.07569,26
Nein-Stimmen1.36530,74
Zustimmungsquorum3.05020,00 %

In Heemsen wurde über den Erhalt der Grundschule Drakenburg abgestimmt. Diese ist zwar seit August 2019 geschlossen. Weil das Bürgerbegehren für unzulässig erklärt wurde und das folgende  Gerichtsverfahren erst im Juni dieses Jahres abgeschlossen wurde, kommt es erst nach Schließung der Schule zur Abstimmung. Das Bürgerbegehren wurde vor Schließung der Schule gestartet. Hätte sich eine Mehrheit für das Bürgerbegehren ausgesprochen, hätte die Schule wieder eröffnet werden müssen. Neben einer Mehrheit musste eine Mehrheit der Ja-Stimmen mindestens 1.005 Stimmen umfassen. Dies war aber bedeutungslos, da sich eine Mehrheit von 59,42 Prozent gegen das Bürgerbegehren aussprach. Die Schule bleibt damit geschlossen. Der Bürgerentscheid war der erste in der Geschichte der Samtgemeinde.

Ergebnis Bürgerentscheid:

Abstimmungsberechtigte5.010 
Abstimmende2.58151,52 %
ungültige Stimmen331,28 %
gültige Stimmen2.54898,72 %
Ja-Stimmen1.03440.58 %
Nein-Stimmen1.51459.42 %
Zustimmungsquorum1.00520,00 %

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