Daniel trifft den Terminator...

American Direct Democracy. Im zweiten Teil des Berichts schreibt Daniel Schily über einen Befürworter direkter Demokratie.

Der erste Tag in Kalifornien beginnt gleich mit einem Knaller. Wir treffen Gouverneur Arnold Schwarzenegger sowie Demokratie-Aktivisten der Initiative Proposition 11.

Hintergrund: In Kalifornien haben sich die beiden großen Parteien mit einem immer absurderen Zuschnitt der Wahlkreise ihre Macht gesichert. Auf der Webseite der Initiative ist ein besonders "lustiges" Beispiel dokumentiert.

Um dieses Übel zu beseitigen hat sich ein überparteiliches Bündnis gebildet und für einen Volksentscheid Unterschriften gesammelt: in Zukunft soll eine unabhängige Kommission über den Zuschnitt der Wahlkreise entscheiden und dabei historisch gewachsene Zusammenhänge beachten.

Die Initiative hat dieselben Erfahrungen wie unser Verein in Deutschland gemacht. Alle Politiker waren anfangs gegen die Initiative. Doch die Bürgerinnen und Bürger Kaliforniens haben ja die Direkte Demokratie und können etwas ändern!

Einer der Bündnispartner von Proposition11 ist eine in den USA sehr bekannten Rentner-Organisation American Association of Retired Persons (AARP).

Die Leute von AARP haben uns heute eingeladen, weil sich Gouverneur Arnold Schwarzenegger selbst auf die Seite der Initiative und gegen seine eigene Partei gestellt hat.

Heute möchte er zusammen mit der Initiative viele Leute persönlich anrufen, um sie von dem Anliegen zu überzeugen. Was mich besonders begeistert, sind die vielen duzenden ehrenamtlicher Aktive, die sich für die Sache einsetzen. Es würde mich sehr freuen, wenn uns ein solcher Einsatz auch einmal bei Mehr Demokratie gelingen würde!

Aber auch Arnold Schwarzenegger lässt es sich nicht nehmen für 1 ½ Stunden fleißig zu telefonieren. Natürlich nutzt ihm die Sache auch, denn er kann damit seine politische Unabhängigkeit demonstrieren. Und außerdem sind ja auch die Medien dabei. Trotzdem, am Telefon ist er sehr ernsthaft und zeigt sein Faktenwissen.

Nach den Telefonaten teilt er mit uns seine Eindrücke. Und alle sind einmal wieder mehr überrascht, wie hellwach und bewusst die Leute am Telefon sind. Zwei Leute legen allerdings erschrocken auf, als sie merken, dass tatsächlich ihr Gouverneur anruft.

Die anderen Telefonisten lassen sich davon übrigens von dem Superstar nicht abhalten und machen einfach weiter.

Schwarzenegger persönlich hält viel von der direkten Demokratie und findet, dass man diese Demokratie-Instrumente in der ganzen Welt anwenden sollte. Dass wir um die Welt fahren, um uns die verschiedenen Erfahrungen mit den unterschiedlichsten Verfahren der direkten Demokratie anzuschauen findet er sehr gut.

Zum Schluss gibt es noch ein gemeinsames Foto mit dem Terminator. (Die guten Fotos muss ich noch von den anderen Teilnehmern einsammeln. Dann gibt mehr von Arnold:-))

Alles in allem ein guter erster Tag in den USA.

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