Das Wahlrecht hat sich bewährt!

Wir haben heute eine Stellungnahme zur Bürgerschaftswahl veröffentlicht, die auf die seitdem geführte Debatte um Änderungen am Wahlrecht eingeht und sich mit den Kritikpunkten auseinandersetzt.

Mehr Demokratie e.V. hat 2006 mit einem Volksbegehren dafür gesorgt, dass Bremen ein neues Wahlrecht bekommt und die Wählerinnen und Wähler mehr Einfluss beim Wählen haben. Dieses Wahlrecht wurde mit den Wahlen 2011 und 2015 nun zweimal angewendet.

Seit der Wahl im Mai gibt es nun vermehrt Diskussionen um das Wahlrecht, Vorschläge wie das Wahlrecht reformiert werden könnte, machen die Runde. Ausgangspunkte für die Diskussionen sind die niedrige Wahlbeteiligung, der Anteil ungültiger Stimmen und Effekte des Wahlrechts (Fremdverwertung, Personenstimmenparadox). Dem Wahlrecht wird auch vorgeworfen, dass es Frauen und junge Leute benachteilige. Tim Weber, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie e.V. und Paul Tiefenbach, Vertrauensperson des Volksbegehrens „Mehr Demokratie beim Wählen“ haben am Donnerstag eine Auswertung der Bürgerschaftswahl vorgestellt. In dem vorgestellten Text gehen Sie auf die die Diskussionspunkte ein und machen Vorschläge, wie das Wahlrecht verbessert werden könnte.

Untenstehend finden Sie ein PDF mit unseren Auswertungen, Thesen und Änderungsvorschlägen.

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