Direktwahlen in Niedersachsen

Am 26. Mai wird nicht nur das EU-Parlament gewählt. In 85 Kommunen werden auch neue Bürgermeister und Landräte gewählt. Wir erläutern das Wahlverfahren, die Änderungen der letzten Jahre und unsere Forderungen dazu.

Was wird gewählt?

In zehn Landkreisen der Landrat, darüber hinaus in Gemeinden, Samtgemeinden und Städten die Bürgermeister/innen. Der Landeswahlleiter nennt 85 Wahlen, allerdings finden auch in einer Reihe von Samtgemeinden Wahlen statt. Da die Samtgemeinden aus mehreren Mitgliedsgemeinden bestehen, dürfte es in mehr als 85 Kommunen Wahlen geben.

Wie wird gewählt?

Gibt es im ersten Wahlgang für keinen der Bewerber eine absolute Mehrheit findet zwei Wochen später eine Stichwahl unter den Bewerbern mit den meisten Stimmen statt. Die Stichwahl steht in der Kritik und wurde 2010 für kurze Zeit sogar abgeschafft. Hintergrund ist die im zweiten Wahlgang oft niedrigere Beteiligung als im ersten Wahlgang. Auch der Aufwand wird kritisiert.

Wie oft wird gewählt?

Die Amtszeit beträgt seit 2013 fünf Jahre, vorher lag sie bei acht Jahren. Eigentlich sollen die Direktwahlen alle fünf Jahre zusammen mit der Wahl der Räte zusammen stattfinden. Da viele Bürgermeister noch nach der alten Amtszeit-Regelung gewählt wurden endet dieses Jahr in einigen Fällen die achtjährige Amtszeit. Daher muss die Wahl jetzt stattfinden. Damit nicht 2021 erneut gewählt werden muss, erhalten die jetzt zu wählenden eine Amtszeit bis September 2026, also sieben Jahre. Erst ab 2026 gilt dann die fünfjährige Amtszeit. Ausnahmen gibt es dann aber immer noch, nämlich dann wenn ein Bürgermeister vorzeitig aus dem Amt scheidet, wie z.B. jüngst in Hannover.

Änderungen in der Vergangenheit

Diese Regelung wurde in den letzten zwanzig Jahren mehrfach geändert. Bis 1996 galt die Zweigleisigkeit: ein ehrenamtlicher Bürgermeister wurde vom Rat gewählt. Als Verwaltungsleiter wurde ein Gemeinde-, Stadt-, oder Kreisdirektor vom Rat bestimmt. Seit 1996 wurde die Zweigleisigkeit abgeschafft und beide Ämter zusammengefasst. Seitdem werden die Bürgermeister direkt gewählt. Zunächst galt eine Amtszeit von fünf Jahren. Später wurde diese auf acht Jahre erhöht. 2010 wurde die Stichwahl abgeschafft, 2013 wieder eingeführt. 2013 wurde auch die Amtszeit wieder auf fünf Jahre reduziert. Dieses Jahr stellte die FDP im Landtag den Antrag wieder für acht Jahre zu wählen.

Unsere Forderungen:

Mehr Demokratie fordert einen Konsens unter den Landtagsparteien. Es geht nicht, dass die Amtszeiten je nach Koalitionsmehrheit immer wieder geändert werden. Wie beim Bundestagswahlrecht sollte das Wahlrecht gemeinsam geändert werden. Da wäre als Kompromiss eine Amtszeit von sechs Jahren möglich. Gleichzeitig fordern wir, die Abwahl zu erleichtern. Und auch den Bürgern soll die Einleitung eines Abwahlverfahrens ermöglicht werden.

Integrierte Stichwahl:

Und wir fordern die integrierte Stichwahl. Da ist die Stichwahl in den ersten Wahlgang integriert und der Aufwand für den zweiten Wahlgang entfällt.

Wie das geht? Ganz einfach: Bei der integrierten Stichwahl können die Wähler die zur Wahl stehenden Kandidaten durchnummerieren. Die Wähler kennzeichnen auf dem Stimmzettel die Kandidaten in der Reihenfolge ihrer persönlichen Vorlieben mit aufsteigenden Zahlen. Der bevorzugte Kandidat erhält die Ziffer 1, die Zweitpräferenz die Ziffer 2, die Drittpräferenz die Ziffer 3 usw. Es liegt dabei im Ermessen des Wählers, ob er alle oder nur einen Teil der Kandidaten durchnummeriert. Er kann sich auch darauf beschränken, einen einzigen Kandidaten zu kennzeichnen.

Bei der Auszählung, die zentral stattfinden muss, werden in der ersten Runde nur die Erstpräferenzen ausgezählt (für jeden Kandidaten mit einer "1" auf dem Stimmzettel wird ein Haufen gebildet, bei fünf Kandidaten also fünf Haufen). Erreicht kein Kandidat 50 Prozent Zustimmung, werden die Stimmzettel des Kandidaten mit den wenigsten Stimmen (also der kleinste Haufen) aufgelöst. Sie werden dann nach der Zweitpräferenz auf die anderen Kandidaten verteilt. Dies wird solange wiederholt, bis ein Kandidat die absolute Mehrheit aller Stimmen erreicht hat.

Das ist nicht kompliziert, spart den Aufwand eines zweiten Wahlganges und sorgt dafür, dass z.B. Bürgermeister/innen eine sichere Mehrheit hinter sich wissen können.

Links:

Integrierte Stichwahl

Übersicht Direktwahlen Landeswahlleitung

Übersicht NDR über Wahlergebnisse

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