Niedersachsen: Artenschutz-Volksbegehren startet bald

Ein Niedersachsen im März angekündigtes Volksbegehren zum Artenschutz wurde nach einer Corona-bedingten Pause nun offiziell auf den Weg gebracht.

Anfang März hatte ein Bündnis aus über 100 Organisationen ein Volksbegehren zum Thema Artenschutz in Niedersachsen angekündigt. Aufgrund der Corona-Krise wurde Mitte März eine Pause bei den Vorbereitungen des Volksbegehrens eingelegt. Die Einschränkungen machten den Beginn der Unterschriftensammlung unmöglich. Zunächst war geplant, Ende März mit der Unterschriftensammlung zu starten. Nun wurde Ende April der Start des Volksbegehrens offiziell angekündigt und bei der Landeswahlleiterin offiziell angemeldet. Der Start der Unterschriftensammlung für den ersten Teil des Verfahrens, den Zulassungsantrag, soll Anfang Juni sein. Dann soll, aufgrund der Beschränkungen zunächst nur in kleinem Rahmen mit der Sammlung begonnen werden. Für die erste Phase sind 25.000 Unterschriften nötig, für die zweite Stufe, das eigentliche Volksbegehren, 610.000 Unterschriften

Zwischen Volksbegehrens-Bündnis und Landesregierung gibt es unterschiedliche Auffassungen, wie der Artenschutz in Niedersachsen umzusetzen ist. Es finden zwar Verhandlungen zwischen beiden Seiten statt, das Volksbegehren soll aber weiter stattfinden. Für den Fall dass die Verhandlungsergebnisse nicht ausreichend erscheinen, könnten auf dem Weg des Volksbegehrens weitergehende Ziele umgesetzt werden.

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