Rekordergebnis bei Bürgerentscheid

92,3% stimmen für "Kurze Wege für kurze Beine"

"Kurze Wege für kurze Beine"

In der ostfriesischen Gemeinde Großheide stimmten am Sonntag 92,26% der Abstimmenden für den Erhalt der Grundschule im Ortsteil Berumerfehn. Bei einer Beteiligung von 46,04% stimmten immerhin 42,47 % aller Wahlberechtigten für den Vorschlag des Bürgerbegehrens. Entgegen eines Ratsbeschlusses vom Juni wird nun die Grundschule in Berumerfehn erhalten bleiben.

 

Der Bürgerentscheid in Großheide war der fünfte Bürgerentscheid im Jahr 2007. Erfreulich daran ist, dass nur einer der fünf Bürgerentscheide an den üblicherweise widrigen Bedingungen scheiterte. Alle vier gültigen Entscheide gingen im Sinne des Begehrens aus. Auch in Großheide wurden leider demokratische Standards wie Briefwahl und eine ausreichende Zahl von Abstimmungslokalen missachtet.

 

Dass die vier Bürgerentscheide in Tostedt, Delligsen, Bevern und Großheide das 25%-Quorum trotzdem reissen konnten, liegt vermutlich daran, dass die Initiativen die Bürger in ihren kleinen Gemeinden gut mobilisieren konnten. Plakate wie das oben gezeigte haben sicher ihren Anteil daran gehabt.

 

Dass die niedersächsische Gemeindeordnung nach wie vor reformbedürftig ist, zeigt die beschlossene Bürgerentscheidssatzung der benachbarten Gemeinde Krummhörn. Dort ist vorgesehen, dass die Bürger nur zwischen 9 und 13 Uhr zur Abstimmung gehen können. Zu hoffen ist, dass hier das letzte Wort noch nicht gesprochen. Möglich ist dort in den nächsten Monaten ein Bürgerentscheid über den Bau einer Wirtschaftsbrücke in Grimersum.

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