Sonntag Bürgerentscheid im Landkreis Northeim - Bürger entscheiden über Freizeitheim Silberborn

Am Sonntag entscheiden die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Northeim darüber, ob das Freizeitheim Silberborn weiterbetrieben wird. Der Kreistag hatte im Juni beschlossen, das Freizeitheim zum Jahresende 2018 zu schließen und das Grundstück zu veräußern.

Begründet wurde das mit sinkender Auslastung und Investitionsbedarf für die Gebäude. Gegen die Schließung wandten sich Bürger in einem Bürgerbegehren, für das im September 2018 14.744 Unterschriften eingereicht wurden. Das Bürgerbegehren strebt an, das Freizeitheim in kommunaler Trägerschaft zu erhalten. Damit das Bürgerbegehren im Bürgerentscheid angenommen wird, muss eine Mehrheit dafür stimmen. Diese Mehrheit muss gleichzeitig zwanzig Prozent der Wahlberechtigten der letzten Kommunalwahl entsprechen. Dies sind 22.695 Stimmen.

Es handelt sich um den 103. Bürgerentscheid in Niedersachsen und den fünften Bürgerentscheid auf Landkreisebene. Im Landkreis Northeim ist es der sechste Bürgerentscheid. Der letzte fand im Jahr 2009 in Einbeck zum Erhalt des Möncheplatzes statt. Wenn nur alle zehn Jahre ein Bürgerentscheid stattfindet, ist das selten. Die Bürger sollten die Chance nutzen, mitzuentscheiden.

Der Bürgerentscheid im Landkreis Northeim zeigt die Wirksamkeit der Reformen von 2016. Damals sind Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in Niedersachsen vereinfacht worden. Vor 2016 hätte dieser Bürgerentscheid höchstwahrscheinlich nicht stattgefunden. So war 2016 noch ein Kostendeckungsvorschlag vorgeschrieben, der viele Bürgerbegehren zu Fall gebracht hat. Auch die Hürde für die Unterschriftensammlung in Landkreisen ist damals gesenkt worden.

Die geringen Zahlen von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden zeigen aber, dass Handlungsbedarf besteht, die Regeln weiter zu vereinfachen. So hat es im vergangenen Jahr nur 16 Bürgerbegehren und fünf Bürgerentscheide in ganz Niedersachsen gegeben. Hindernisse auf dem Weg zum Bürgerentscheid gibt es einige. Die Unterschriftenhürde ist gerade für große Kommunen nach wie vor zu hoch und es gibt zu viele kommunalpolitische Fragen, zu der die niedersächsische Kommunalverfassung Bürgerbegehren verbiete. Das gilt für Planungen von Wohngebieten, Straßen und Gewerbegebieten genauso wie für die derzeit in vielen niedersächsischen Kommunen heiß diskutierte Frage der Straßenausbaubeitragssatzungen. Die geringen Zahlen und die Wirksamkeit der Reform 2016 zeigen, dass es lohnt die Regeln nochmal deutlich zu verbessern.

Weitere bereits feststehende Bürgerentscheids-Termine in Niedersachsen sind am 3. Februar in Hilgermissen (Lkr. Nienburg) und in Emden am 26. Mai.

Liste Bürgerentscheide in Niedersachsen:

bremen-nds.mehr-demokratie.de/nds-be-liste/

Ergebnis Bürgerentscheid Lkr. Northeim

Ergebnis (Live-Auszählung) des Bürgerentscheides

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