Sonntag Bürgerentscheid in Bad Sachsa

Am Sonntag stimmen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bad Sachsa über die geplante Fusion mit den Nachbargemeinden Bad Lauterberg und Walkenried ab. Es handelt sich um den zweiten Bürgerentscheid des Jahres in Niedersachsen.

Schild "Sonntag Abstimmung"

In Bad Sachsa im Harz endet am 7. Juni ein Bürgerentscheid über die Fusion mit Walkenried und Bad Lauterberg statt. Abgestimmt wird über die Frage „Lehnen Sie die Fusion der Stadt Bad Sachsa mit der Gemeinde Walkenried und der Stadt Lauterberg im Harz ab?“ Im Sommer wurden die Eckpunkte für die Fusion beschlossen. Das Bürgerbegehren in Bad Sachsa wurde im September gestartet und im Februar eingereicht. In den von den Fusionsplänen genauso betroffenen Nachbargemeinden gibt es ebenfalls Bürgerbegehren. In Bad Lauterberg wurden im Februar die Unterschriften eingereicht, der Bürgerentscheid dort findet am 9. August statt. In Walkenried wurde das Bürgerbegehren erst im Februar gestartet.

Es handelt sich um den ersten Bürgerentscheid in der Geschichte der Kommune. Allerdings durften die Bürgerinnen und Bürger bereits 2012 über eine Fusion abstimmen. Damals stand die Fusion der Landkreise Osterode und Göttingen zur Abstimmung. Der Bürgerentscheid findet aufgrund der Corona-Einschränkungen ausschließlich per Briefabstimmung statt. Da diese schon seit Wochen läuft, findet der Bürgerentscheid eigentlich gar nicht am 7. Juni statt, sondern endet dann.

Damit die Fusions-Gegner sich durchsetzen, muss die Mehrheit mit "Ja" stimmen, diese Mehrheit muss gleichzeitig mindestens 1.283 Stimmen umfassen. Stimmt eine Mehrheit mit "Ja" und wird das sogenannten Zustimmungsquorum nicht erreicht, ist der Bürgerentscheid nicht verbindlich. Das Fusionsprojekt könnte also fortgesetzt werden, hängt aber auch vom Ausgang des Bürgerentscheids in Bad Lauterberg und des Bürgerbegehrens in Walkenried ab.

Gebietsreformen sind immer wieder ein Thema, das die Gemüter erhitzt. So gab es in den 70er Jahren landesweit Proteste gegen eine verordnete Gebietsreform. Seit 1996 gab es in Niedersachsen 23 Bürgerbegehren zu diesem Thema. Sieben mal kam es zum Bürgerentscheid, neunmal waren Bürgerbegehren unzulässig und dreimal wurde das Bürgerbegehren vom Rat übernommen, so dass der Bürgerentscheid entfallen konnte. 

Am 14. Juni kommt es in der Gemeinde Rehden zu einem Bürgerentscheid, den die Befürworter einer Fusion erzwungen haben.

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