Straßennamen einführen: Ja oder Nein?

Kaum hat das Jahr 2019 begonnen stehen schon drei Bürgerentscheids-Termine für das neue Jahr fest. Und weitere werden vermutlich hinzukommen.

 

Der neueste Bürgerentscheids-Termin in Niedersachsen kam kurz vor Weihnachten dazu. In Hilgermissen wird am 3. Februar über die Einführung von Straßennamen in der 2.181 Einwohner großen Gemeinde abgestimmt. 2013 gab es eine Bürgerbefragung, die die Einführung von Straßennamen ablehnte. Nun wurde das Thema wieder auf die Tagesordnung gesetzt. Als Reaktion darauf wurde ein Bürgerbegehren gestartet, für das im November 527 Unterschriften eingereicht wurden (188 hätten gereicht). Die Süddeutsche Zeitung hat zuletzt in einer Reportage über den Fall berichtet.

Der Bürgerentscheid ist erst der dritte im Landkreis Nienburg. Beim einem Bürgerentscheid im Frühjahr 2001 ging es in der Gemeinde Balge ebenfalls um Straßennamen. Dort stimmte eine Mehrheit gegen das Bürgerbegehren, das die Einführung von Straßennamen wie in Hilgermissen verhindern wollte.

Weitere Bürgerentscheide stehen am 27.1. im Landkreis Northeim und am 26. Mai in Emden an (wir haben im Dezember berichtet).

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