Zwei Bürgerentscheide am Sonntag - Lüneburg und Dickel stimmen ab

In zwei niedersächsischen Kommunen finden am Sonntag, den 14. Juni Bürgerentscheide statt. Abgestimmt wird in der Hansestadt Lüneburg und der Gemeinde Dickel. In Lüneburg geht es um die Zukunft des Flughafens, in Dickel um die Fusion mit anderen Gemeinden. Für beide Kommunen ist
es der jeweils erste Bürgerentscheid in der Geschichte.

Schild "Sonntag Abstimmung"

Lüneburg: Zukunft des Flughafens?

In Lüneburg wurde dem Betreiber des Flughafens der Pachtvertrag gekündigt, der Flughafen soll geschlossen werden. Dagegen wurde Ende 2019 ein Bürgerbegehren gestartet, für das 11.762 Unterschriften eingereicht wurden, fast doppelt so viele wie erforderlich. Im Vorfeld des Bürgerentscheids kam es zu Auseinandersetzungen zwischen der Stadt und den Initiatoren des Bürgerbegehrens. Die Bürgerinitiative warf der der Stadt vor, auf Ihrer Kampagnen-Webseite einseitig für die eigene Position zu werben. Die Stadt möchte die Fläche des Flughafens in Teilen für Gewerbeflächen nutzen, der bisherige Pächter den Flugbetrieb weiterführen. Einen Bürgerentscheid gab es in Lüneburg noch nie. Zwei Bürgerbegehren in den Jahren 2007 (Kein Lampenverkauf) und 2011 (Für Gründung der Stadtwerke) wurden gestartet aber nicht eingereicht.

Erfreulich ist der Versand eines Abstimmungsheftes in Lüneburg. Nach Erkenntnissen von Mehr Demokratie sei dies das erste Abstimmungsheft, das in Niedersachsen jemals vor einem Bürgerentscheid verschickt wurde. Damit der Bürgerentscheid gültig ist, muss die Mehrheit mit "Ja" stimmen und gleichzeitig mindestens 11.846 Stimmen umfassen. 

Bürgerentscheid in Dickel: Samtgemeinde oder Einheitsgemeinde?

In der Gemeinde Dickel (Samtgemeinde Rehden, Landkreis Diepholz) haben Bürgerinnen und Bürger Ende April ein Bürgerbegehren gestartet, nachdem der Gemeinderat mehrheitlich gegen die Umwandlung der Samtgemeinde Rehden zur Einheitsgemeinde Rehden gestimmt hat. Diese Entscheidung war in der Bevölkerung umstritten. Nach den Fusionsplänen sollen die Mitgliedsgemeinden Barver, Dickel, Hemsloh, Rehden und Wetschen zur Einheitsgemeinde Rehden zusammengeschlossen werden. Damit der Bürgerentscheid gültig ist, muss die Mehrheit mit "Ja" stimmen und gleichzeitig mindestens 78 Stimmen umfassen.

Gebietsreformen sind bundesweit regelmäßig Thema von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden. Erst am Wochenende stimmte eine Mehrheit in Bad Sachsa in einem Bürgerentscheid gegen die Fusion mit Walkenried und Bad Lauterberg. In beiden Orten stehen Bürgerentscheide noch aus. Im Landkreis Diepholz stimmte 2015 eine Mehrheit in der Gemeinde Süstedt für eine Fusion mit Bruchhausen-Vilsen.

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