Niedersachsen: Krummhörner wollen neues Rathaus

In der ostfriesischen Gemeinde Krummhörn stimmten Bürgerinnen und Bürger am Sonntag darüber ab, ob die Pläne des Gemeinderates für einen Rathausneubau tatsächlich umgesetzt werden.

Vorausgegangen war ein Bürgerbegehren, für das im Herbst 1.482 Unterschriften gesammelt worden waren. Zur Abstimmung stand folgende Frage:

"Sind Sie dafür, dass der Ratsbeschluss vom 19.07.2012 aufgehoben wird und in der Gemeinde Krummhörn kein Neubau des Rathauses mit gleichzeitiger Sanierung und Nutzung des ehemaligen Burghotels durchgeführt wird?"

Im Vorfeld der Abstimmung hatten beide Seiten mobilisiert. Bei einer Abstimmungsbeteiligung von 40,88 Prozent stimmten 37,75 Prozent für das Anliegen des Bürgerbegehrens, den Rathausneubau zu stoppen. 62,25 Prozent stimmten gegen das Bürgerbegehren. Das Bürgerbegehren erhielt keine Mehrheit, der Rat kann den Neubau nun wie geplant umsetzen.

Der Gemeinderat hatte im Juli 2012 beschlossen, unter Einbeziehung des leerstehenden Burghotels einen Rathausneubau zu errichten. Der Rat versprach sich davon bessere Arbeitsbedingungen für Rathausmitarbeiter. Die Gegner des Neubaus kritisierten die Kosten des Projektes. Um den Neubau zu verhindern, starteteten sie im vergangen Jahr ein Bürgerbegehren.

Mehr Demokratie hatte im Vorfeld die Gemeinde kritisiert, weil sie anders als bei Wahlen üblich die Abstimmungsbenachrichtigungen nicht in Form der bei Wahlen bekannten Benachrichtigungskarten verschickt hatte, sondern als Brief. Diese unübliche Vorgehensweise haben wir als ein gravierendes Problem bewertet, weil die Stimmberechtigten die versandte Benachrichtigung möglicherweise nicht als solche erkennen und wegwerfen und auf die übliche Benachrichtigungskarte warten. Hinzukommt, dass in dem Brief auch der Antrag auf Briefabstimmung enthalten war.

Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte: 10.469
Beteiligung in %: 40,88
Ja-Stimmen in %: 37,75
Nein-Stimmen in %: 62,25

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