Beim gestrigen Bürgerentscheid über den Erhalt des Freizeitheims Silberborn im Landkreis Northeim stimmte eine Mehrheit für den Erhalt, allerdings gab es nicht genug „Ja-Stimmen“, damit der Bürgerentscheid gültig ist. Die Beteiligung lag nur bei 23,13 Prozent. Für das Bürgerbegehren stimmten 85,89 Prozent der Abstimmenden. Das Zustimmungsquorum von 20 Prozent (22695 Stimmen) wurde mit 19,55 Prozent knapp verfehlt (22.189 Ja-Stimmen).

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Am Sonntag entscheiden die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Northeim darüber, ob das Freizeitheim Silberborn weiterbetrieben wird. Der Kreistag hatte im Juni beschlossen, das Freizeitheim zum Jahresende 2018 zu schließen und das Grundstück zu veräußern.

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Kaum hat das Jahr 2019 begonnen stehen schon drei Bürgerentscheids-Termine für das neue Jahr fest. Und weitere werden vermutlich hinzukommen.

 

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Zur Zeit laufen bekanntlich mehrere Volksbegehren in Bremen. Wie ist der Stand der Dinge? Wir berichten.

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Das Volksbegehren "Mehr Demokratie beim Wählen" hat nicht die erforderliche Anzahl von Unterschriften zusammenbekommen, um einen Volksentscheid beantragen zu können. Dies hat am Montag, den 7. Januar 2019 der Landeswahlausschuss festgestellt.

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Seit November läuft in Bremen ein Bürgerantrag. Mit dem Bürgerantrag "Platz da!" soll erreicht werden, dass Parkraum in Bremen flächendeckend bewirtschaftet wird, mehr für Fuß- und Radverkehr investiert wird und Parkverbote konsequent umgesetzt werden.

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Wir bieten regelmäßig einen Überblick über Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in Niedersachsen. Zur Zeit stehen zwei Bürgerentscheide an, fünf Bürgerbegehren laufen noch.

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Mehr Demokratie wertet grüne Kandidierenden-Liste zur Bürgerschaftswahl 2019 aus. Durch die Wahlrechtsänderungen ist eine Vorhersage, welche Kandidierenden ins Parlament einziehen werden, recht einfach.

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Zur Zeit gibt es in Bremen fünf direktdemokratische Verfahren (Bürgerbegehren, Volksbegehren). Die Begehren sind unterschiedlich weit im Verfahren fortgeschritten. Das gabs noch nie! Wird Bremen jetzt zur Stadt der direkten Demokratie? Wir stellen vor, worum es bei den Bürger-/Volksbegehren geht.

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Wir haben die von der Bremer FDP jüngst aufgestellte Liste zur Bürgerschaftswahl 2019 analysiert. In unserer Auswertung zeigen wird, wer nach dem derzeitig gültigen Wahlrecht Chancen auf den Einzug in die Bürgerschaft hat und wer nicht. Ähnlich wie bei der SPD und CDU Bremen-Stadt werden bei der FDP-Liste die vorderen Listenplätze zum Zuge kommen. Neueinsteiger haben keine Chance, es sei denn sie wurden vorne auf der Liste platziert.

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Mehr Demokratie ist der Motor für Volksabstimmungen und ein besseres Wahlrecht. Jede Stimme zählt gleich und jeder Mensch hat das Recht, sich zu beteiligen. Dafür setzen wir uns ein.
3-Minuten-Info

Pressemitteilungen

Fünf Bürgerentscheide am 26. Mai – fünf Jahrhundertereignisse [weiter...]

Aktuelle Bürgerbegehren (Stand: 29.05.2019)

Übersicht aller laufenden Bürgerbegehren in Niedersachsen.

Mehr Demokratie-Termine

19.06.2019

Bremer Gruppe/Aktiventreffen

Bremen
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26.10.2019

Landestreffen Bremen/Niedersachsen

Bremen
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