In der Gemeinde Krummhörn wird es am 26.Mai einen Bürgerentscheid über den Bau einer Veranstaltungshalle geben. Auch in anderen Kommunen ist was los, so wurde in Rinteln gerade ein Bürgerbegehren über den Erhalt des Brückentorsaals gestartet, einer Stadthalle, die von der Stadt verkauft werden soll.

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Vor einer Woche hat der Osnabrücker das Bürgerbegehren zur Errichtung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft abgelehnt. Damit ist nun der Weg frei für einen Bürgerentscheid. Dieser kann am 26. Mai parallel zur EU-Wahl stattfinden.

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Bürgerbegehren sind ja eine schöne Möglichkeit, um sich in wichtige kommunalpolitische Fragen einzumischen und mitzuentscheiden. Lange war das schwierig, da die Hürden in Niedersachsen hoch waren und das Verfahren kompliziert und voller Stolpersteine. Im Herbst 2016 gab es eine Reform. Hat das etwas verändert? Wir ziehen Bilanz zum Bürgerbegehrens-Jahr 2018.

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Was begehren Bürger/innen in Niedersachsens Kommunen? Wer berichten regelmäßig über aktuelle, laufende Bürgerbegehren.

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Das Bürgerbegehren in Osnabrück, das sich für die Errichtung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft einsetzt, ist erfolgreich gewesen. Am Mittwoch wurden laut Bericht der Neuen Osnabrücker Zeitung 13.500 Unterschriften eingereicht.

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Die Stadtbürgerschaft hat heute nachmittag in einer Sondersitzung den Weg frei gemacht für einen Volksentscheid in der Stadt Bremen am 26. Mai, parallel zur Bürgerschaftswahl und den Wahlen zum EU-Parlament. Abgestimmt wird über das Volksbegehren „Für unser lebenswertes Bremen – Städtebauliches Konzept zur Erhaltung des Rennbahngeländes im Bremer Osten als Grün-, Erholungs- und gemeinschaftlich genutzte Fläche“.

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Was begehren Bürger/innen in Niedersachsens Kommunen? Wer berichten über aktuelle, laufende Bürgerbegehren.

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Zusammen mit der EU-Wahl findet in Emden am 26. Mai ein Bürgerentscheid statt. Dies hat der Stadrat beschlossen. In der Abstimmung geht es um die Frage, ob ein Zentralklinikum zusammen mit dem Landkreis Aurich im Ort Georgsheil gebaut werden soll.

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Am 4. Februar wurde vom Landeswahlausschuss festgestellt, dass das Volksbegehren zum Erhalt der Galopprennbahn zustandegekommen ist. 24.183 der 29.018 Unterschriften wurden als gültig anerkannt. Nun beginnt in der Stadt die Debatte über den Termin des Volksentscheides und über Alternativen.

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Beim Bürgerentscheid am Sonntag in Hilgermissen lehnte eine klare Mehrheit der Abstimmenden die Einführung von Straßennamen ab.

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Mehr Demokratie ist der Motor für Volksabstimmungen und ein besseres Wahlrecht. Jede Stimme zählt gleich und jeder Mensch hat das Recht, sich zu beteiligen. Dafür setzen wir uns ein.
3-Minuten-Info

Pressemitteilungen

Mehr Demokratie: Tim Weber geht – neue Sprecher des Landesverbandes [weiter...]

Aktuelle Bürgerbegehren (Stand: 27.06.2020)

Übersicht aller laufenden Bürgerbegehren in Niedersachsen.

Mehr Demokratie-Termine

24.10.2020

Landestreffen Bremen/Niedersachsen

Bremen
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