Landtagswahl Niedersachsen 2013

Zur Landtagswahl 2013 haben wir am 11. Dezember 2012 unter dem Motto "Volksabstimmung wählen" eine Kandidatenbefragung der Direktkandidaten in den Wahlkreisen gestartet. Wir wollten wissen, wie die Kandidatinnen und Kandidaten zur Reform der direkten Demokratie in Niedersachsen stehen. Wir wollen, dass die Wählerinnen und Wähler sich mit Hilfe der Antworten informieren können, wen sie wählen können, wenn sie die "Volksabstimmung" wählen wollen. Seit dem 15. Januar 2013 ist der Kandidatencheck beendet, eine Teilnahme ist nicht mehr möglich.

Unsere Fragen

Folgende Fragen haben wir den Kandidatinnen und Kandidaten am 11. Dezember gestellt:

  1. Befürworten sie eine deutliche Senkung des Unterschriftenquorums für Bürgerbegehren?
  2. Sind sie für die Abschaffung oder deutliche Senkung des Zustimmungsquorums für Bürgerentscheide?
  3. Sind sie dafür, dass die Bauleitplanung und Planfeststellungsverfahren Gegenstand von Bürgerbegehren und -entscheiden sein dürfen?
  4. Sind sie dafür, dass Bürgerbegehren aufschiebende Wirkung haben, d.h., dass Rat und Verwaltung keine Entscheidungen treffen dürfen, die dem Bürgerbegehren entgegen stehen, solange das Bürgerbegehren nicht abgeschlossen ist?
  5. Sind sie für die Wiedereinführung von Stichwahlen bei Bürgermeister- und Landratswahlen?
  6. Sind Sie dafür, die Quoren bei Volksbegehren und Volksentscheiden zu senken?
  7. Sind Sie dafür, dass in Niedersachsen Volksbegehren mit finanziellen Auswirkungen zulässig sind?
  8. Sind sie für die Einführung bundesweiter Volksentscheide?

Am 20. Januar 2013 wählt Niedersachsen einen neuen Landtag.

Wir haben Direktkandidatinnen und -kandidaten befragt, wie sie zu weiteren Demokratiereformen in Niedersachsen und auf Bundesebene stehen. Ihren Wahlkreis und die Antworten der Direktkandidaten finden Sie über die KandidatInnen- und Wahlkreissuche.

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Hintergründe

Wir haben Hintergrundinformationen zu unseren Kandidatencheck-Fragen für Sie zusammengestellt.
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