Bürgerbegehren 2012 (Stand 30.04.2013)

Start: 2012
14 Lindhorst Für Marktplatz-Umbau mit Parkplätzen Angezeigt im Dezember 2012, 379 Unterschriften sind erforderlich. Nach einem Kompromiss zwischen Gemeinderat und Initiatoren wurde das Bürgerbegehren nicht weiterverfolgt.
Laufende Nr. Ort Name Status
1 Lkr. Osterode Kein Großkreis Südniedersachsen Angezeigt am 20. April 2012, 6579 Unterschriften erforderlich. Am 28. September wurden 8000 Unterschriften eingereicht. Das Bürgerbegehren wurde am 22.10.2012 für zulässig erklärt, der Bürgerentscheid fand am 2.12.2012 statt. Für das Ende der Fusionsgespräche stimmten zwar 58,4 Prozent, das Zustimmungsquorum von 25 Prozent wurde aber verfehlt. Weitere Infos: www.für-osterode.de
2 Lkr. Northeim Für den Erhalt des Landkreises Northeim Angezeigt am 26. April 2012, 11606 Unterschriften erforderlich. Am 26. Oktober wurden 2734 Unterschriften eingereicht, das Bürgerbegehren ist gescheitert und somit unzulässig. Weitere Infos: www.bürgerbegehren-northeim.de
3 Lkr. Göttingen Gegen Fusionen mit den Nachbarlandkreisen Angezeigt am 5. Juni, 20.331 Unterschriften sind erforderlich, das Bürgerbegehren wurde am 22.6.2012 für zulässig erklärt (Vorabprüfung). Ende Dezember 2012 wurden 12.000 Unterschriften eingereicht, das Quorum wurde verfehlt, das Bürgerbegehren damit unzulässig. Weitere Infos: www.progoe.de
4 Wiedensahl Gegen den Bau eines alten Bauernhofes und Umbau zu einem Mehrzweckhaus Angezeigt Mitte Juni, 75 Unterschriften waren erforderlich, am 28.6.2012 wurden 300 Unterschriften eingereicht. Beim Bürgerentscheid am 2. September stimmten 52,7 Prozent für das Bürgerbegehren, die Pläne des Gemeinderates sind damit gekippt.
5 Buchholz (Nordheide) Gegen Aufhebung der Verträge zum Bau des Ostringes Angezeigt am 20.6.2012, für unzulässig erklärt am 12.7.2012, es wurden keine Unterschriften gesammelt (Vorabprüfung).
6 Buchholz (Nordheide) Gegen Aufhebung der Verträge zum Ostringbau (2) Angezeigt am 12.7.2012, für unzulässig erklärt am 26.7., es wurden keine Unterschriften gesammelt (Vorabprüfung).
7 Buchholz (Nordheide) Gegen Aufhebung der Verträge zum Ostringbau (3) Angezeigt am 18.7.2012, für zulässig erklärt am 26.7.2012, am 24.9.2012 wurden 5065 Unterschriften eingereicht (3158 erforderlich). Der Bürgerentscheid am 20.1.2013 statt. Für das Bürgerbegehren stimmten 61,8 Prozent. Die Verträge zum Bau des Ostringes werden nun nicht gekündigt. Weitere Infos: ostring-ja-bitte.de
8 Emsbüren Gegen den Standort Waldschule Leschede für den Bau einer Kindertagesstätte Angezeigt am 18.7.2012, 795 Unterschriften erforderlich. Am 2.8. wurde der Bebauungsplan beschlossen (ursprünglich geplant für den 28.8.), das Bürgerbegehren wurde damit durch vollendete Tatsachen unzulässig. Trotzdem reichten die Inititatoren am 26.8. 915 Unterschriften ein.
9 Krummhörn Gegen Neubau des Rathauses Angezeigt am 9.8.2012, für unzulässig erklärt am 12.9.2012.
10 Tostedt Gegen Standort für neue Kindertagesstätte Angezeigt am 19.10.2012, ca. 2300 Unterschriften sind erforderlich. Am 11.1.2013 wurden 2.838 Unterschriften eingereicht, 2509 waren gültig. Der Bürgerentscheid fand am. 3.3.2013 statt, beim Bürgerentscheid stimmte die Mehrheit für das Bürgerbegehren, allerdings wurde das Zustimmungsquorum verfehlt. Weitere Infos: historisches-tostedt-erhalten.de
11 Krummhörn Gegen Neubau des Rathauses (2) Angezeigt am 19.10.2012, ca. 1000 Unterschriften erforderlich. Am 11.1.2013 wurden 1482 Unterschriften eingereicht. Der Bürgerentscheid fand am 28. April 2013 statt. Im Bürgerentscheid stimmten 62 Prozent gegen das Bürgerbegehren, also für den Rathausanbau. Weitere Infos: swk-krummhoern.de/buergerbegehren.html
12 Steimbke Gegen Zuschuss für Kunstrasenplatz Angezeigt am 05.11.2012, ca. 200 Unterschriften sind erforderlich. Am 6.12.2012 wurden ca. 300 Unterschriften eingereicht. Am 17.12.2012 wurde das Bürgerbegehren für zulässig erklärt, der Bürgerentscheid fand am 20.01.2013 statt. Im Bürgerentscheid stimmten 53,18 Prozent gegen das Bürgerbegehren, der Kunstrasenplatz kann nun gebaut werden.
13 Bad Nenndorf Für die Sanierung des Kurhauses Angezeigt am 19.11.2012, ca. 900 Unterschriften sind erforderlich. Der Verwaltungsausschuss hat die Zulässigkeit vorab geprüft und sich das Bürgerbegehren zweimal in überarbeiteter Form wiedervorlegen lassen. Daraufhin wurde am 31.1.2013 ein neues Bürgerbegehren angezeigt. Weitere Infos: www.buergerbegehren-nenndorf.de