09. Juni 2017

Bürgerentscheide über Kliniken in Emden und im Landkreis Aurich

[09/17] Mehr Demokratie fordert Abstimmungsheft vor Bürgerentscheiden

Von Dirk Schumacher

Im Landkreis Aurich und der Stadt Emden finden am Sonntag die niedersächsischen Bürgerentscheide Nummer 96 und 97 statt. Das berichtet der Verein Mehr Demokratie heute. Für die Stadt Emden sei es der erste Bürgerentscheid, im Landkreis Aurich habe es bereits sechs Bürgerentscheide gegeben, zuletzt 2016 in Südbrookmerland. Dass alle Bürgerinnen und Bürger im gesamten Landkreis Aurich über eine wichtige Frage selbst entscheiden dürfen, komme zum ersten Mal vor, so Mehr Demokratie.

Abgestimmt werde über den Erhalt der Kliniken in Norden, Aurich und Emden, die der Landkreis Aurich und die Stadt Emden zu einem Zentralklinikum zusammenführen wollen. „Die Versorgung der Menschen im Krankheitsfall ist ein wichtiges Thema. Gut, dass die Menschen selbst darüber abstimmen können" freut sich Tim Weber, Geschäftsführer von Mehr Demokratie. Weber hofft auf eine hohe Beteiligung. Die Abstimmungen wurden durch Bürgerbegehren herbeigeführt, die von den Gegnern der Zentralklinik gestartet wurden.

Die Bürgerentscheide in Ostfriesland sind die ersten Bürgerentscheide seit der Reform vom November 2017. Die Reform hat einige Erleichterungen gebracht. Was dem Verein Mehr Demokratie noch fehlt, sei ein Abstimmungsheft, welches vor der Abstimmung an alle Haushalte verschickt wird und Pro- und Contra-Argumente zur Abstimmungsfrage enthält. Auch eine Fairnessklausel wie es sie in Bayern gibt, sei für Niedersachsen eine Überlegung wert. Diese Instrumente trügen zu einer Versachlichung der Debatte bei. „Wie zu beobachten war, wurde die Auseinandersetzung mit harten Bandagen geführt. Abstimmungsheft und Fairnessklausel könnten sich, auch bei Bürgerentscheiden in anderen Regionen, positiv auf die politische Kultur auswirken“ erklärt Tim Weber, Geschäftsführer von Mehr Demokratie.

Es ist der vierte landkreisweite Bürgerentscheid in Niedersachsen überhaupt, die letzte landkreisweite Abstimmung hat es 2012 im damaligen Landkreis Osterode gegeben. Thema war die Fusion mit dem Landkreis Göttingen.

Alle Bürgerentscheide in Niedersachsen seit 1996:

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