Hilgermissen stimmt Sonntag über Straßennamen ab

[04/19] Mehr Demokratie: Bürgerentscheide sind Jahrhundertereignis

news default iamge

In der Gemeinde Hilgermissen im Landkreis Nienburg findet am Sonntag der erste Bürgerentscheid in der Geschichte der Gemeinde statt. Ein Bürgerbegehren hat diese Abstimmung eingeleitet. 527 Bürgerinnen und Bürger hatten im Herbst letzten Jahres für das Bürgerbegehren unterschrieben. Abgestimmt wird über die Einführung von Straßennamen, mit dem Bürgerentscheid soll diese verhindert werden. Bereits 2013 wurde dies in einer Bürgerbefragung abgelehnt. Die Abstimmung am Sonntag ist der 104. niedersächsische Bürgerentscheid und der zweite im Jahr 2019. Im Landkreis Nienburg haben seit 1996 nur vier Bürgerentscheide stattgefunden, zuletzt 2013 in Steimbke. Bürgerbegehren gab es seit 1996 fünf. „Alle 239 Jahre findet im Landkreis Nienburg ein Bürgerentscheid statt. Das ist ein bißchen wenig“ findet Tim Weber, Geschäftsführer von Mehr Demokratie.

Das liege aber nicht an den Menschen im Landkreis, weiß Weber zu beruhigen. Es liege eher an den Regelungen für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in Niedersachsen, die dazu führen, dass Bürgerentscheide selten sind. „Auf ganz Niedersachsen gerechnet findet pro Kommune alle 225 Jahre eine Abstimmung statt“. Damit die Bürgerinnen und Bürger mehr mitentscheiden können, sollten die Hürden gesenkt und mehr Themen für Bürgerbegehren geöffnet werden. Über viele Baufragen und Großprojekte dürfe nämlich in Niedersachsen selten abgestimmt werden, weil das Gesetz dies verbiete. Auch seien die Hürden bei der Unterschriftensammlung für größere Kommunen zu hoch. Dies wirke abschreckend.Damit sich das Anliegen des Bürgerbegehrens im Bürgerentscheid durchsetzt muss eine Mehrheit mit „Ja“ stimmen, gleichzeitig müssen 353 Stimmen auf „Ja“ lauten (Zustimmungsquorum).

In der Vergangenheit gab es in Niedersachsen zwei Bürgerbegehren über die Vergabe von Straßennamen. In Balge, ebenfalls Lkr. Nienburg, wurde 2001 über das gleiche Thema abgestimmt. Damals erhielten die Gegner der Straßennamen im Bürgerentscheid keine Mehrheit. In Schwaförden im Landkreis Diepholz nahm der Rat nach dem Start eines Bürgerbegehren seinen Beschluss wieder zurück und verzichtete auf die Benennung der Straßen.

Liste Bürgerentscheide in Niedersachsen:

bremen-nds.mehr-demokratie.de/nds-be-liste/

Ergebnis des Bürgerentscheids

Internetseite der Samtgemeinde Grafschaft Hoya