Zukunft des Landhauses auf dem Stimmzettel

[Presseinfo 05/19]

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Ob das Landhaus, Sitz einer Gaststätte in der Hammaher Ortsmitte, abgerissen wird, darüber stimmen die Bürgerinnen und Bürger in Hammah am Sonntag ab.

Hintergrund des Bürgerentscheids sind Pläne, das Landhaus im Ortskern von Hammah abzureißen und an der Stelle einen Supermarkt zu bauen. Mit dem Bürgerbegehren, das jetzt zum Bürgerentscheid geführt hat, wollten die Initiatoren diese Pläne stoppen. Sie begründen ihr Bürgerbegehren damit, dass das Projekt zu groß sei und damit die Ortsbild zerstört werde. Sie halten auch andere Lösungen für den Bau eine Supermarktes für möglich. Rat und Verwaltung halten das Landhaus für sanierungsbedürftig und haben Zweifel, einen neuen Pächter zu finden.

Das Bürgerbegehren gilt als angenommen, wenn im Bürgerentscheid die Mehrheit mit „Ja“ und somit für das Bürgerbegehren stimmt. Gleichzeitig muss die Mehrheit zwanzig Prozent der Stimmberechtigten der letzten Kommunalwahl umfassen. Dies entspricht 485 Stimmen (Wahlberechtigte 2016 waren laut Internetseite der Gemeinde 2.432). Ein Bürgerentscheid ist verbindlich und tritt an die Stelle eines Ratsbeschlusses.

Im Vorfeld des Bürgerentscheids gab es Irritationen aufgrund einer missverständlichen Abstimmungsbenachrichtigung. Diese konnte so verstanden werden, dass nur Briefabstimmung möglich ist, nicht aber die gewohnte Abstimmung im Wahllokal. Dies hat die Gemeinde mittlerweile auf ihrer Internetseite klargestellt. Mehr Demokratie betont, dass Bürgerentscheide durchgeführt würden wie Wahlen und somit selbstverständlich eine Abstimmung im Wahllokal möglich sei.

Es handelt sich um das um das erste Bürgerbegehren in der Gemeinde und auch um den ersten Bürgerentscheid. Niedersachsenweit ist die Abstimmung in Hammah Bürgerentscheid Nr. 109. Im Landkreis Stade hat es seit Einführung im November 1996 dreizehn Bürgerbegehren gegeben. Fünfmal kam es zum Bürgerentscheid, zuletzt 2015 in Wischhafen und Balje, wo es um die Fusion zur Gemeinde Nordkehdingen ging. Am 26. Mai wird auch in der Gemeinde Horneburg abgestimmt. Dort entscheiden die Bürgerinnen und Bürger über die Zukunft der Straßenausbaupläne der Gemeinde.

Liste aller Bürgerentscheide in Niedersachsen:

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