Bürgerbeteiligung in Kommunen: zwei Angebote von Mehr Demokratie

Mit der Online-Beteiligungsplattform Consul und dem Projekt Losland unterstützt Mehr Demokratie Kommunen auf dem Weg in eine beteiligungsfreundliche Zukunft. Auch im Nordwesten Deutschlands.

Mehr Demokratie stand und steht für direkte Demokratie auf allen politischen Ebenen. Doch das Thema Bürgerbeteiligung hat in den letzten Jahren für uns an Bedeutung gewonnen. Zwei recht junge Projekte unterstützen kommunalpolitische Akteurinnen und Akteure, die vor Ort mehr Beteiligung und Mitsprache ermöglichen wollen.
 

Consul: Die Online-Beteiligungsplattform für Kommunen

Mit digitaler Beteiligung zu einer neuen Beteiligungskultur – und Consul ist der Motor: darum geht es. 2015 in Madrid entwickelt und erfolgreich getestet, wurde Consul zum Exportschlager. Mittlerweile nutzen 200 Städte in 35 Ländern, aber auch NGOs und Bürgerinitiativen Consul, darunter New York, Buenos Aires, die bayerische Landeshauptstadt  und weitere deutsche Städte und Landkreise.

Die Software ist frei, auf konkrete Bedürfnisse anpassbar und sie basiert auf fünf Säulen: Diskussionsplattform, Vorschlagswesen, Abstimmungen, Bürgerhaushalte und kollaborative Prozesse. „Ob Diskussionen, das Einbringen von Vorschlägen oder Abstimmungen: mit Consul können Menschen ihre Stadt mitgestalten. Kommunen können politische Maßnahmen transparent kommunizieren, umfassende Informationen bereitstellen und so eine größere Legitimation bei Abstimmungen erreichen“, sagt Simon Stromenger, Consul-Projektleiter von Mehr Demokratie.

Simon und sein Team informieren und beraten Kommunen, wie eine Umsetzung gelingt. Sie sind gewissermaßen der kompetente erste Ansprechpartner.

Die Webseite:consul.mehr-demokratie.info
 

Losland: Vor Ort eine enkeltaugliche Zukunft gestalten

LOSLAND ist ein Gemeinschaftsprojekt von Mehr Demokratie e.V. und dem IASS Potsdam [https://www.iass-potsdam.de/de], finanziert durch die Bundeszentrale für Politische Bildung. LOSLAND begleitet Kommunen in ganz Deutschland dabei, mit Hilfe von Beteiligungsprozessen eine enkeltaugliche Zukunft zu gestalten. Gemeinsam mit den interessierten Kommunen entwickelt das Losland-Team dafür mit Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft individuelle Beteiligungskonzepte und setzt diese um.

Am Anfang steht das Gespräch mit motivierten Bürgermeistern oder Bürgermeisterinnen, am Ende ein Katalog an Empfehlungen, die idealerweise helfen, politische Entscheidungen zu verbessern. Inspirationsquelle für die Beteiligungsprozesse sind dabei losbasierte Bürgerräte, aber auch andere Beteiligungsverfahren: „Wenn der Kandidat in der Show nicht mehr weiter weiß, dann gibt es den Publikumsjoker. Und das Publikum hat oft recht. Wir haben die Leute, warum wollen wir sie dann nicht fragen?", sagt Dirk Neubauer, Bürgermeister der Losland-Kommune Augustusburg.

Generell laufen die Prozesse in vier Schritten ab: In der Planungsphase erarbeitet eine Steuerungsgruppe das Beteiligungskonzept. Sie ist je nach Kommune mit Mitgliedern aus der Politik,Verwaltung und Zivilgesellschaft besetzt ist. Kern des Gesamtprozesses ist der Zukunftsrat, der unter professioneller Moderation Vorschläge für die Politik entwickelt. Diese Vorschläge werden danach in einer öffentlichen Veranstaltung, dem Zukunftsforum, vorgestellt und Bürgermeister und Gemeinde- bzw. Stadtrat übergeben. In der vierten Phase erfolgt der Transfer in die Politik, der ebenfalls von LOSLAND unterstützt wird.A ktuell sind sechs Städte und Gemeinden dabei: Augustusburg, Ludwigsfelde, Coesfeld, Gütersloh, Leupoldsgrün und Lindau am Bodensee.

Die Webseite: www.losland.org

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