Bürgerbeteiligung in Bremen

Bürgerbeteiligung ist spätestens seit Stuttgart21 in aller Munde. Sie ermöglicht die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in Planungsprozesse vor Ort. Im Gegensatz zur direkten Demokratie werden hier keine verbindlichen Entscheidungen getroffen. Bürgerinnen und Bürger können sich einbringen, bevor Entscheidungen der kommunalen Gremien getroffen werden.

Elemente der Bürgerbeteiligung mit denen wir im Rahmen unserer Arbeit in Bremen häufiger zu tun haben, sind der Bürgerantrag und die Online-Petitionen. Auf der Beiräte-Ebene gibt es in den Stadttteilen weitere Beteiligungsmöglichkeiten. Es gibt weitere Modelle wie z.B. Planungszellen, Bürgerhaushalte und Bürgergutachten. Besonders relevant sind in Bremen die Bürgerforen (Bürgerräte). Einen Überblick aller Bürgerforen findet sich in der Datenbank.

Bürgerbeteiligungs-Quorum

Übrigens: es gibt ein charmantes Modell aus Baden-Württemberg, das die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung stärkt. Wir nennen es Bürgerbeteiligungs-Quorum, angewendet wird es in Heidelberg. Unsere Mehr Demokratie-Kollegen aus Baden-Württemberg schlagen vor, dies überall in Baden-Württemberg einzuführen.

Es funktioniert so: die Stadt stellt eine Vorhabenliste aller Planungsprojekte ins Netz (frühzeitige Information). Wenn es 1000 Unterschriften für eine Bürgerbeteiligung zu einem bestimmten Projekt gibt, beschäftigt sich der Gemeinderat mit der Frage und entscheidet, ob ein bestimmtes Beteiligungsverfahren gestartet wird. Wäre das nicht auch etwas für Bremen?

Netzwerke & weiterführende Informationen:

Vorbild-Modell Bürgerbeteiligungs-Quorum:

 

 

Bürgerbeteiligung in der Stadtgemeinde Bremen

Leitbild Bürgerbeteiligung der Stadtgemeinde Bremen

Was Bürgerbeteiligung in Bremen ausmacht und nach welchen Kriterien sie erfolgt, ist im Leitbild „Bürgerbeteiligung" festgehalten, das der Senat am 19.11.2018 verabschiedet hat. Es versteht Bürgerbeteiligung als bereichernden Austausch im politischen Entscheidungsprozess, der die Identifikation mit der Stadt fördert, den Gemeinsinn stärkt und das Gemeinwohl in den Mittelpunkt stellt. Weitere Informationen zur Bürgerbeteiligung in der Stadtgemeinde Bremen finden sie hier.

Die zentrale Vorhabenliste für Bremen

Ein zentraler Bestandteil des Leitbildes ist die Vorhabenliste. Sie informiert frühzeitig über städtische Vorhaben und Projekte der senatorischen Behörden, bei denen eine Bürgerbeteiligung angeboten wird. Bürgerinnen und Bürger erfahren dort, was in ihrem Stadtteil geplant ist und ob, wann und in welcher Form sie sich beteiligen können. Die Liste wird zentral durch die Senatskanzlei erstellt und monatlich aktualisiert.