16. März 2016

Aufruf: Jetzt für bundesweite Volksentscheide unterschreiben!

16. November 2016

Volksentscheidsranking 2016

04. Januar 2017

mdmagazin - Ausgabe 1/2017

20. Dezember 2016

Bad Nenndorf - Wird Kurhaus-Bürgerentscheid noch umgesetzt?

Kategorie: Niedersachsen, Niedersachsen-Presseeinladungen

Im Jahr 2013 sprachen sich Bürgerinnen und Bürger für den Erhalt des Kurhauses aus. Der Stadtrat wollte das Gebäude eigentlich abreissen. Über drei Jahre später ist der Bürgerentscheid immer noch nicht umgesetzt. Es wird sogar darüber diskutiert, das Kurhaus doch abzureißen.[weiter...]

16. Dezember 2016

Windhundrennen mit harten Bandagen

Kategorie: Niedersachsen, Niedersachsen-Presseeinladungen

Im Landkreis Aurich und in der Stadt Emden wurden am Dienstag jeweils zwei Bürgerbegehren zu der im Ort Georgsheil geplanten Zentralklinik für zulässig erklärt. Sowohl Gegner als auch Befürworter haben Bürgerbegehren gestartet. Die Zentralklinik in Georgsheil soll die bisherigen Klinik-Standorte in Emden, Aurich und Norden ersetzen. Nun laufen in Ostfriesland vier Bürgerbegehren, die sich um die Zentralklinikums-Pläne drehen.[weiter...]

16. Dezember 2016

Garbsen: Bürgerbegehren zuende, Badepark bleibt erhalten

Kategorie: Niedersachsen, Niedersachsen-Presseeinladungen

In Garbsen kann ein kürzlich gestartetes Bürgerbegehren wieder beendet werden, weil der Rat diese Woche überraschend dem Anliegen des Bürgerbegehren entsprochen und die Sanierung des Badeparks beschlossen hat.[weiter...]

16. November 2016

Volksentscheidsranking vorgestellt: Niedersachsen steht still

Kategorie: Niedersachsen, Niedersachsen-Presseeinladungen

Niedersachsen steht schlecht da, wenn es um die Spielregeln für Volks- und Bürgerbegehren geht. Es landet im Bundesländer-Vergleich auf dem viertletzten Platz. Dies ist das Ergebnis des heute in Hannover vorgestellten Volksentscheidsrankings des Vereins Mehr Demokratie.[weiter...]

10. November 2016

Krankenhaus-Bürgerbegehren in Emden und im Landkreis Aurich vor Start!

Kategorie: Niedersachsen, Niedersachsen-Presseeinladungen

In Emden und im Landkreis Aurich wurden am Mittwoch und Donnerstag Bürgerbegehren angezeigt, die sich gegen die Errichtung einer Zentralklinik in Georgsheil richten. In beiden Fällen ist es der zweite Anlauf.[weiter...]

30. Oktober 2016

Bürgerentscheid in Stadtoldendorf: Bürgerbegehren setzt sich klar durch

Kategorie: Niedersachsen, Niedersachsen-Presseeinladungen

Beim Bürgerentscheid in Stadtoldendorf setzte sich das Bürgerbegehren durch. Die Gegner der Öffnung der Fußgängerzone konnten ein klares Ergebnis erzielen. Die Fußgängerzone bleibt somit autofrei.[weiter...]

28. Oktober 2016

95. Bürgerentscheid in Niedersachsen - Letzter Vorhang für 25-Prozent-Quorum

Kategorie: Niedersachsen, Niedersachsen-Presseeinladungen

In Stadtoldendorf findet am Sonntag ein Bürgerentscheid statt. Abgestimmt wird über die Öffnung der Fußgängerzone für Autos. Die Abstimmung ist der letzte Bürgerentscheid in Niedersachsen, für den das Zustimmungsquorum von 25 Prozent gilt. Nach der am Mittwoch vom Landtag beschlossenen Gesetzesänderung gilt ab 1.11. ein 20-Prozent-Zustimmungsquorum.[weiter...]

26. Oktober 2016

Endlich! Landtag beschließt: Bürgerbegehren ab 1.11. einfacher!

Kategorie: Niedersachsen, Niedersachsen-Presseeinladungen, Bund - 1 Mehr Demokratie

Der niedersächsische Landtag hat am Mittwochnachmittag die erste größere Reform von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden seit deren Einführung im November 1996 beschlossen. Die Reform tritt schon in wenigen Tagen, am 1. November, in Kraft. [weiter...]

07. Oktober 2016

Bürgerbegehren in Rethem zulässig - Erfolg für die Initiative

Kategorie: Niedersachsen, Niedersachsen-Presseeinladungen

Ein Bürgerbegehren in Rethem/Aller war im September erfolgreich. Nachdem das Bürgerbegehren für zulässig erklärt wurde, beschloss nun der zuständige Ausschuss, auf den Umzug des Rathauses verzichten zu wollen. Für das Bürgerbegehren wurden 1.208 gültige Unterschriften gesammelt, mehr als dreimal so viele wie nötig.[weiter...]

25. September 2016

Reform Bürgerbegehren - da ging noch was!

Kategorie: Niedersachsen, Niedersachsen-Presseeinladungen

Seit 2014 beschäftigen wir uns mit der Reform von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden. Lange gab es keine Veränderungen am Gesetzentwurf aus dem Innenministerium. Nun scheint es, als hätten einige unserer Argumente auf den letzten Metern doch noch Gehör gefunden![weiter...]

Mehr Demokratie ist der Motor für Volksabstimmungen und ein besseres Wahlrecht. Jede Stimme zählt gleich und jeder Mensch hat das Recht, sich zu beteiligen. Dafür setzen wir uns ein.
3-Minuten-Info

Pressemitteilungen

16. November 2016

Volksentscheidsranking: Niedersachsen steht still [weiter...]

Aktuell in den Medien

11. Januar 2017

SAT.1 - Neubau oder Sanierung? Debatte um marodes Rathausgebäude in Hameln [weiter...]

Aktuelle Bürgerbegehren

Übersicht aller laufenden Bürgerbegehren in Niedersachsen.

Mehr Demokratie-Termine

21.01.2017

Arbeitskreis Föderalismus

Hannover
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18.03.2017

Landestreffen Bremen/Niedersachsen

Hannover
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25.03.2017

Arbeitskreis Wahlrecht

Bremen oder Hannover
[weiter...]

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