Bürgerrat: Lüneburg experimentiert

Gestern beschloss der Rat der Stadt Lüneburg einen Testlauf: Ein erster Bürgerrat wird etabliert. Er soll ein Nutzungskonzept für das traditionsreiche Glockenhaus vorschlagen. Bei Erfolg werden Bürgerräte in der Hansestadt dauerhaft eingeführt.

Lüneburg will zeitnah mit einem losbasierten Bürgerrat experimentieren: Gestern beschloss der Rat der Hansestadt, „dass ein Testlauf für einen ersten Bürger:innenrat in Lüneburg durchgeführt wird“. Behandeln soll er das Thema „Nutzungskonzept Glockenhaus“. Das Gebäude, einst Waffenschmiede, zuletzt Kulturzentrum, war bis Mitte des Jahres aufwändig modernisiert worden. Insgesamt wurden Haushaltsmittel in Höhe von 50.000 Euro eingeplant – für diesen und einen etwaigen weiteren Bürgerrat. Für den Antrag stimmten SPD, Grüne. FDP und Linke, dagegen waren AfD und CDU.

Der Testlauf-Bürgerrat wird zu drei oder vier Sitzungen zusammentreffen, deren erste im Januar oder Februar 2024 stattfinden soll. Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhalten eine Aufwandsentschädigung, bei Bedarf wird es finanzielle Unterstützung für Kinderbetreuung oder die Pflege Angehöriger geben. Wie bei Bürgerräten üblich, wird es inhaltliche Inputs durch Fachleute geben. Die Diskussion wird professionell moderiert. Es sollen 30 Lüneburgerinnen und Lüneburger teilnehmen. Sie werden in einem mehrstufigen Verfahren bestimmt. Neben dem Zufall werden dabei auch Kriterien wie Geschlecht und Alter eine Rolle spielen.

Sollte der Testlauf erfolgreich sein, will die Stadt dauerhaft losbasierte Bürgerräte einführen. Bei einem solchen Bürgerrat werden Bürgerinnen und Bürger zufällig aus dem Melderegister ausgelost, und nach diversen Kriterien gesiebt. Sie kommen dann an einem gemeinsamen Ort oder online zu Diskussionen zusammen, sie beraten miteinander über ein eingegrenztes Thema, sie werden beraten von Expertinnen und Experten und unterbreiten der Politik Vorschläge zur Lösung, oft in Form eines Bürgergutachtens. Bisher fanden und finden in Deutschland 85 losbasierte Bürgerräte auf kommunaler Ebene statt. Aktuell tagt auch der erste vom Bundestag einberufene bundesweite Bürgerrat. Sein Thema: „Ernährung im Wandel“.

Mehr zum Thema Bürgerräte: www.buergerrat.de

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