Kompromiss in Hannover

Es war eine Premiere: das erste Bürgerbegehren in der niedersächsischen Landeshauptstadt überhaupt und eines der ersten Klimabürgerbegehren in unserem Bundesland. Ist es vorbei, bevor es richtig losging?

Soll schneller vom Netz gehen: Hannovers Kohlekraftwerk Stöcken (Wikipedia/AxelHH)

Das Bürgerbegehren „Keine Kohle, kein Erdgas in unseren Kraftwerken" könnte erfolgreich enden. Auch ohne Bürgerentscheid. Die Initiatoren von der Bürgerinitiative hannover erneuerbar haben sich nämlich mit der Stadt Hannover und dem städtischen Energieversorger Enercity auf einen Kompromiss geeinigt. „Ein historischer Tag für die Hannoversche Energiewende“, ist auf der Webseite von hannover erneuerbar zu lesen.

Das Kohlekraftwerk Stöcken soll demgemäß zeitlich gestaffelt und blockweise bis 2026 vom Netz gehen oder zumindest zeitnah, sofern „nicht beeinflussbare Faktoren" den Ausstieg abbremsen, heißt es in einer Pressemitteilung der Initiatoren. Ein Ausstieg bis 2026 war exakt das Ziel von hannover erneuerbar. Bisher war das 2030 die politische Zielmarke.

Die drei Parteien einigten sich auf weitere Maßnahmen, darunter eine  Offensive zum Austausch von Ölheizungen. Das Ziel auch hier: Den Ausstoß des Haupt-Treibhausgases Kohlendioxid deutlich zu verringern.

Noch müssen sowohl der Stadtrat als auch die Basis der Bürgerinitiative der Lösung zustimmen. Bis es soweit ist, sammelt hannover erneuerbar weiter Unterschriften, auch um ein Druckmittel in der Hand zu haben.

Auffallend ist: Bürgerbegehren zu klima- und verkehrspolitischen Zielen erreichen oft ohne Bürgerentscheid Teile ihrer Ziele, Kompromisse werden ausgehandelt. Direkte Demokratie kann entgegen anderslautender Gerüchte auch Kompromiss. Andererseits: Schade! Ein Bürgerentscheid in Hannover hätte eine enorme Wirkung ins Land hinein gehabt.

Kennen Sie schon unseren Newsletter?

Newsletter-Abo

Newsletter-Abo

Ihre Daten

Bitte die Felder mit (*) ausfüllen. Die anderen Felder sind optional.