Osnabrück: Erfolgreiches Bürgerbegehren

Osnabrücker Radentscheid-Initiative fand genug Unterstützerinnen und Unterstützer. Offener Brief an Ratsfraktionen: Bitte um "Zustimmung zu den Zielen des Radentscheides und den zügigen fahrradfreundlichen Umbau unserer Stadt". UPDATE: Rat entspricht dem Wunsch

Über 10.000 Unterschriften in nur vier Monaten, eine flott überprüfende Verwaltung und eine Oberbürgermeisterin, die die letzten Unterschriften persönlich entgegennimmt: Der Radentscheid Osnabrück hat die notwendige Zahl an Unterstützerinnen und Unterstützern erreicht, wie die Initiative auf ihrer Webseite meldet. „Das ist bisher das deutlichste Zeichen in Osnabrück, dass sich die Bürgerinnen und Bürger Veränderungen wünschen. Die Radverkehrsförderung bekommt noch mal richtig Rückenwind“, wird dort Birte Kahmann, eine der Macherinnen und Macher zitiert. Nun kommt es zu einem Bürgerentscheid – oder der Stadtrat übernimmt die Forderungen der Initiative.

Update: Zwischenzeitlich werben die Initiatorinnen und Initiatoren in einem Offenen Brief an die Ratsfraktionen um "Zustimmung zu den Zielen des Radentscheides und den zügigen fahrradfreundlichen Umbau unserer Stadt".

Update 2: Der Stadtrat hat mit "einer überwältigenden Mehrheit" das Begehren angenommen. Ein weiteres Beispiel für ein Bürgerbegehren, das auch ohne Bürgerentscheid, also ohne Abstimmung der Bevölkerung, erfolgreich war.

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