Unsere Forderung: integrierte Stichwahl einführen!

Die integrierte Stichwahl ist ein Modell, um z.B. Bürgermeisterwahlen so durchzuführen, dass ein zweiter Urnengang überflüssig wird. In Irland und Australien werden Wahlen so durchgeführt, in Irland z.B. sogar bei den Wahlen für das Präsidentenamt.

Bei der integrierten Stichwahl können die Wähler die zur Wahl stehenden Kandidaten durchnummerieren. Die Wähler kennzeichnen auf dem Stimmzettel die Kandidaten in der Reihenfolge ihrer persönlichen Vorlieben mit aufsteigenden Zahlen. Der bevorzugte Kandidat erhält die Ziffer 1, die Zweitpräferenz die Ziffer 2, die Drittpräferenz die Ziffer 3 usw. Es liegt dabei im Ermessen des Wählers, ob er alle oder nur einen Teil der Kandidaten durchnummeriert. Er kann sich auch darauf beschränken, einen einzigen Kandidaten zu kennzeichnen.

Bei der Auszählung, die zentral stattfinden muss, werden in der ersten Runde nur die Erstpräferenzen ausgezählt (für jeden Kandidaten mit einer "1" auf dem Stimmzettel wird ein Haufen gebildet, bei fünf Kandidaten also fünf Haufen). Erreicht kein Kandidat 50 Prozent Zustimmung, werden die Stimmzettel des Kandidaten mit den wenigsten Stimmen (also der kleinste Haufen) aufgelöst. Sie werden dann nach der Zweitpräferenz auf die anderen Kandidaten verteilt. Dies wird solange wiederholt, bis ein Kandidat die absolute Mehrheit aller Stimmen erreicht hat.

Sollte ein Wähler nur zwei Präferenzen vergeben, führt dies nicht zur Ungültigkeit des Stimmzettels, sondern würde bei einer zweiten Aufteilung als Enthaltung gewertet werden. Dies entspräche den Wählern, die an einer Stichwahl nicht teilnehmen, weil sie keinen der beiden noch im Rennen befindlichen Kandidaten wählen wollen. Im Grunde ist dieses Wahlverfahren für den Zweck der Direktwahl eines Kandidaten am besten geeignet. Strategisches Wahlverhalten wird verringert, da jeder Wähler darauf vertrauen kann, dass seine Präferenzen nacheinander gewertet werden. Als Wähler hat man die Freiheit einen Kandidaten zu wählen oder alle durchzunummerieren. Die Änderung des Wahlverfahrens würde natürlich eine Umstellung bedeuten, diese ist aber in Anbetracht von Erfahrungen im angelsächsischen Raum (Australien, Irland, teilweise Großbritannien) überschaubar.

Integrierte Stichwahl: Ein weiterer Vorteil und ein möglicher Nachteil

Das Modell der integrierten Stichwahl bringt es mit sich, dass die Stimmzettel zentral ausgezählt werden müssen. Dies ermöglicht eine bessere Beobachtung des Auszählens und das Auszählen wird spannender, da die Wählerinnen und Wähler live dabei sein können, wie Stimmzettelhaufen aufgelöst und neu verteilt werden. Gerne wird gegen das Verfahren der integrierten Stichwahl angeführt, dass es komplizierter und unbekannt sei, deswegen die Umstellung zu groß sei. Diesem Argument ist vordergründig zuzustimmen, es wird jedoch bei fast jeder demokratischen Reform angeführt z.B. Erweiterung des allgemeinen Wahlrechts, Frauenwahlrecht, Direktwahlen, Kumulieren und Panaschieren, direkte Demokratie. Als einziges Argument sollte es daher nicht ausschlaggebend sein, um ein besseres Wahlverfahren abzulehnen.

Beispiel

Eine ausführlichere Erläuterung mit Beispielen finden Sie im Positionspapier "integrierte Stichwahl".

Positionspapier

Integrierte Stichwahl (PDF, 7 S., 127 KB) Von Wilko Zicht, Bremen. Aus unserer Reihe "Positionen zur direkten Demokratie"

www.stichwahlen.de

Auf unserer Partnerseite www.stichwahlen.de können Sie mehr über das Modell der integrierten Stichwahl lesen. Das Modell sieht vor, die Bürgermeister- und Landratswahlen so durchzuführen, dass die demokratische Legitimation gewährleistet ist und ein zweiter Wahlgang verzichtbar ist.