Aktion: Bündnis für die Stichwahlen übergibt Unterschriften

[PE 05/10]

Datum: Dienstag, 9. November 2011

Uhrzeit: 13.00 bis 13.15 Uhr

Ort: Platz Ecke Karmarschstraße/Leinstraße

 

Anlässlich der beabsichtigten Abschaffung der Stichwahlen übergibt ein Bündnis aus neun Organisationen und Parteien den Aufruf „Sagen Sie Ja zu demokratischen Wahlen! Nein zur Abschaffung der Stichwahlen!“, der von gut 1.800 Bürgerinnen und Bürgern unterschrieben wurde.

 

Für die Entgegennahme der Unterschriften wurden Björn Thümler (CDU Fraktionsvorsitzender) und Christian Dürr (FDP-Fraktionsvorsitzender) angefragt. Ministerpräsident David McAllister hatte eine Annahme der Unterschriften mit Verweis auf den gesetzgebenden Landtag abgelehnt.

 

Bei der Übergabe sind Repräsentanten der Organisationen SPD (Olaf Lies), Bündnis 90/ Die Grünen (Anja Piel), Die Linke (Kreszentia Flauger), DGB (Hartmut Tölle), Mehr Demokratie e.V. und wahlreform.de (Dr. Björn Benken) anwesend und stehen für Statements zur Verfügung.

 

Ablauf:

Um 13.00 Uhr wird Tim Weber (Mehr Demokratie e.V.) ein kurzes Statement abgeben, in dem er auf bisherige und künftige Aktivitäten eingeht. Danach folgt die Übergabe der Unterschriften, und Herr Thümler und Herr Dürr haben Gelegenheit, ihre Position darzustellen. Anschließend stehen die Vertreter des Bündnisses für Statements zur Verfügung. Falls die Unterschriften nicht entgegen genommen werden, bringen wir die Unterschriften zum Landtag (mit einer bis max. fünf Personen).

 

Foto- und Filmmotiv:

Auf dem Platz sind elf Personen mit Stellschildern, die auf der Vorder- und Rückseite die Forderung “STICHWAHLEN – BEIBEHALTEN” enthalten.