Bremen. Bei der Bürgerschaftwahl in Hamburg vor einigen Wochen wurde bei der Listenwahl nach dem Bremer Modell gewählt. Dies führte bei der SPD dazu, dass von 25 Kandidaten, die ein Mandat erhielten, sieben Kandidaten gewählt wurden, die nach dem alten Wahlrecht mit einer starren Liste nicht gewählt worden wären. Das bedeutet eine Veränderung der Liste um 28 Prozent durch die Wähler.
Landeswahlleiter Jürgen Wayand hat sich jetzt im Weser-Kurier dahingehend geäußert, dass er das niedersächsische Modell bevorzuge. Dies hätte in Hamburg dazu geführt, dass lediglich drei von 25 SPD-Kandidaten neu in die Bürgerschaft gezogen wären. Der Wählereinfluss wäre auf 12 Prozent gesunken.
Es ist zwar richtig, dass in Hamburg der Kandidat Matthias Albrecht (Listenplatz 34) mit 2916 Stimmen gewählt worden ist. Genauso wurde aber auch Karl Schwinke (Listenplatz 5) gewählt, der lediglich 2378 Stimmen erhielt. Nach Vorstellung von Herrn Wayand wären Kandidaten mit noch weniger Stimmen in die Bürgerschaft eingezogen, der Kandidat Albrecht wäre leer ausgegangen.
Das Bremer Modell ist ein Kompromiss zwischen dem Einfluss der durch die Partei aufgestellten Liste und dem Einfluss der Wählerinnen und Wähler. Diesen Einfluss zu Lasten der Wähler und zugunsten der Parteien verschieben zu wollen, ist nach Ansicht von Mehr Demokratie unstatthaft.
Natürlich könne über eine Vereinfachung des Wahlrechts zugunsten der Wähler nachgedacht werden. In diesem Falle würden nur noch die Personenstimmen darüber entscheiden, wer in die Bürgerschaft einzieht.
Mehr Demokratie weist darauf hin, dass das neue Wahlrecht aufgrund eines von mehr als 70.000 Bürgern unterstützten Volksbegehrens und aufgrund eines Beschlusses der Bremischen Bürgerschaft eingeführt wurde. Es sei wenig hilfreich, seine eigenen Beschlüsse nach so kurzer Zeit wieder in Frage zu stellen. Tim Weber, Mehr Demokratie e.V., erinnert daran: „In Hamburg wurde jahrelang im Landtag und durch Volksbegehren über das Wahlrecht gestritten. Das wollen wir in Bremen und Bremerhaven besser machen.“
