Bremen. Der Bürgerentscheid in der Gemeinde Nottensdorf ist nur knapp gescheitert. Eine klare Mehrheit der Abstimmenden (68%) hat gegen den rund 600.000 € teuren Neubau des Dorfgemeinschaftshauses gestimmt. Allerdings scheiterte der Bürgerentscheid am Zustimmungsquorum von 25%. Demnach hätte sich ein Viertel aller Stimmberechtigten gegen den Neubau und stattdessen für eine Modernisierung aussprechen müssen. „Bei geringer Abstimmungsbeteiligung ist solch ein undemokratisches Quorum nur schwer zu erreichen. Da nur sieben Stimmen fehlten, sollte der Gemeinderat bei der anstehenden Entscheidung berücksichtigen, dass eine Mehrheit gegen den Neubau gestimmt hat“, so Tim Weber vom Verein Mehr Demokratie e.V. Bereits der letzte Bürgerentscheid in Niedersachsen im Oktober letzten Jahres in Löningen scheiterte nur an diesem Quorum. Quoren behindern wirksame Bürgerbeteiligung und sollten daher abgeschafft werden.
Bürgerentscheid in Nottensdorf an undemokratischen Hürden gescheitert - Sieben Stimmen fehlten
